Posts Tagged 'kommunalpolitik'

Oberbürgermeisterwahlen in Jena am 22.04.2012

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Gremienwahlen an der FSU Jena – Wählt Stur-A-ktiv!

Stur-a-ktiv findet ihr natürlich auch bei Facebook

… und die Wahl selbst als Veranstaltung zur Erinnerung

Wanderung auf den Jenzig anlässlich der Jenaer Osterkonferenz 1916

Linksjugend [’solid] veranstaltet am Samstag, den 24.04.2010 gemeinsam mit der Partei DIE LINKE eine Wanderung auf den Jenzig anlässlich der Osterkonferenz mit Karl Liebknecht im Jahre 1916 in Jena. Hauptinhalt des Treffens war der weitere Kampf gegen Krieg und Militarismus. Damals zogen die TeilnehmerInnen nach Beendigung der antimilaristischen Konferenz auf den Berg nahe der Saale-Stadt.

Treffpunkt ist 10.00 Uhr vor dem ehemaligen Tagungsgebäude („Vegetarisches Speisehaus“) in der Zwätzengasse 16. Gegen 11.00 Uhr können sich weniger lauffreudige InteressentInnen an der Straßenbahnhaltestelle „Jenzigweg“ anschließen.

Jule

OB Albrecht Schröter und die Abschaffung der Demokratie

Es war einmal ein Jenaer  Oberbürgermeister, der nannte sich Albrecht Schröter und war von der Kriegs- und Hartz IV Partei SPD. Lange Jahre (um genau zu sein seit 2006) lehnte der Stadtrat immer wieder die undurchdachten Vorschläge  des OB´s ab. Als Schröter endlich eine wackelige Koalition aus der CDU, seiner SPD und den Grünen zusammengeschustert hatte, wurde ihm die Widerspenstigkeit des Stadtrates zu viel. Schritt für Schritt versucht der OB Schröter den Stadträten die demokratische Mitbestimmung zu entziehen.

Sein neuster Coup: Die gesamte Stadtplanung in einen „Eigenbetrieb“ der Stadt auszulagern, welche nach den Grundsätzen der Privatwirtschaft und mit dem Ziel der Profitmaximierung arbeiten soll. Die Stadträte haben fast keinen Einfluss mehr auf die sogenannten Eigenbetriebe, so dass diese mit den kommunalen Zuschüssen machen können, was sie wollen. Mensch kann sich vorstellen, wie das in Zukunft laufen soll. Nur noch die Hauptstraßen und Straßen zu den großen Konzernen werden saniert, Grünflächen werden abgeschafft und an deren Stelle treten teure Eigentumswohnungen und Einkaufsmeilen.

Gut, dass die Linksfraktion im Jenaer Stadtrat nicht dem Verhalten der treuen Schröter-Schäfchen von CDU, SPD und Grünen folgt, sondern dem OB konsequent die rote Karte zeigt für sein antidemokratisches Verhalten.

Cleme

Aufruf an alle Jenaer Bürger zur Mahnwache in Lobeda-Altstadt

Für Zivilcourage gegen Neonazis

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch in diesem Jahr rufen wir Sie dazu auf, am 30. Januar, dem 77. Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler, gegen Fremdenfeindlichkeit, Verherrlichung des „Dritten Reiches“  und Ausländerfeindlichkeit zu protestieren. Dies ist heute leider immer noch notwendig. In Thüringen erreichte die Anzahl rechtsextremer Aktivitäten einen besorgniserregenden Höchststand.

Trotz der Versiegelung des „Braunen Hauses“ setzen die Lobedaer Neonazis ihr menschenverachtendes Werk fort – zwei von ihnen in Pößneck, andere weiterhin in Lobeda-Altstadt.

Sie bemühen sich, das Gebäude wieder nutzbar zu machen und versammeln sich übergangsweise im Garten. Nach wie vor ist das „Braune Haus“ das wichtigste Neonaziprojekt in Thüringen, auch nach ihren eigenen Aussagen.

Helfen Sie mit, dass „Braune Häuser“ hier und anderswo verschwinden! Tragen auch Sie dazu bei, dass neofaschistische Agitation in Lobeda-Altstadt keine Basis mehr hat und, dass nicht noch mehr Jugendliche in den Nazisumpf hineingezogen werden!

Kommen Sie zur Mahnwache am Samstag, den 30. Januar 2010, 17 bis 17:30 Uhr

Unterschriften für ein kostenloses Mittagessen übergeben

Am Rande der heutigen Stadtratssitzung übergaben VertreterInnen der Linksjugend [´solid] und  DIE LINKE.SDS Jena dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat insgesamt 608 Unterschriften um das kostenlose Mittagessen für Kinder von Hartz IV Empfängern zu erhalten.

Seit 2007 besteht die Möglichkeit für Kinder aus sozial schwachen Familien kostenlos eine warme Mahlzeit in Kitas und Schulen zu bekommen, auch in der Ferienzeit! Nach dem ersten Entwurf der Verwaltung für den Haushalt im Jahr 2010 sollte diese Leistung gestrichen werden. Darüber informierten die Linksjugend [´solid] und DIE LINKE.SDS in der Innenstadt Passanten und erhielten großen Zuspruch, was sich auch in der Anzahl der Unterschriften widerspiegelt [Info I, Info II]. Der große öffentliche Druck und kurzfristige Mehreinnahmen bewogen Verwaltung und Koalitionsfraktionen (SPD, CDU, Grüne) die geplanten Streichungen nicht zu realisieren, allerdings entfällt das kostenlose Mittagessen in der Ferienzeit.

„Mit unseren Unterschriften wollen wir auch ein Zeichen setzen, dass es in der Zukunft nicht abgeschafft wird und sind dagegen, dass es in der Ferienzeit abgeschafft ist.“ sagte Pressesprecher Clemens Beck.

Einige der anwesenden Mitglieder von [’solid] und SDS beim Übergeben der Unterschriften

Cleme

Aktion „kostenloses Mittagessen nicht abschaffen“ geht weiter

Nachdem wir in der letzten Woche schon fleißig Unterschriften gegen die Abschaffung des kostenlosen Mittagessens gesammelt haben, ging es diese Woche weiter. Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag standen wir in der Innenstadt und sammelten Unterschriften. Das konnte auch das Ordnungsamt nicht verhindern, welches uns zuerst keine Standgenehmigung erteilen wollte, aber wozu hat man einflussreiche Stadtvorsitzende und Abgeordnete?

Bis zur Stadtratsdebatte am nächsten Mittwoch werden wir noch zweimal, am Sonnabend und am Montag, sammeln und die ganzen Unterschriften dann dem Oberbürgermeister übergeben. Vielleicht bewirkt es ja ein Umdenken bei ihm und der SPD-CDU-Grünen Koalition in Jena.

Unser aktueller Unterschriftenstand sind 378.

Die 500 haben wir uns als Ziel gesetzt und bisher sieht es gut aus!

Cleme