Archiv für Mai 2012

Gegen den Burschentag in Eisenach

http://gegenburschentage.blogsport.de/

Diese Demokratie ist nicht für mich.

Für eine Zivilklausel an der FSU Jena

HIBAKUSHA – ein Film über die Lage in Japan nach „Fukushima“

 

Der Eintritt ist frei.

Studierendenrat der FSU Jena einstimmig für die Einführung einer Zivilklausel

Jena. In seiner Sitzung am Dienstag (15.05.2012) hat der Studierendenrat der FSU einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefällt, in welchem er die Einführung einer Zivilklausel an der Universität fordert. Mit diesem Beschluss schließt sich der Studierendenrat etlichen anderen Hochschulen, wie zuletzt der Goethe Universität Frankfurt, an.

„Im Rahmen von dual-use-Forschung findet Forschung zu Zivilen Zwecken statt, deren Ergebnisse problemlos für militärische Zwecke verwendet werden können. Neben einer Stellungnahme für friedliche Forschung ist es deshalb wichtig, Transparenz und Verantwortung zu etablieren.“ heißt es im Antragstext und Dorothea Forch, Referentin am Hochschulpolitischen Referat, ergänzt „Es geht uns eben nicht darum pauschal jedes Forschungsprojekt prophylaktisch zu verbieten, sondern um einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit Forschung, die ja auch einen Fortschrittsanspruch erhebt. Wirklich fortschrittlich sind unsere Auffassung nach nur nicht-militärische Lösungen. Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss, wenngleich uns ein Votum der gesamten Studierendenschaft lieber gewesen wäre.“ In einer vorherigen Sitzung des StuRa war eine Urabstimmung aller Studierenden aber mit den Stimmen des RCDS verhindert worden.

Im weiteren Schritt muss der Antrag auf eine Einführung im Senat der FSU behandelt werden. „Wie genau es weiter geht, werden wir beim nächsten Referatstreffen besprechen. Wir appellieren an die Studierendenschaft sich über die Anliegen einer Zivilklausel zu informieren und eine Einführung zu unterstützen. Informationen liefert das Referat durch eine umfangreiche Broschüre, welche im Studierendenrat und an weiteren Stellen in der Universität ausliegt. Wer sich näher einbringen möchte, ist herzlich Willkommen und möge sich per Mail bei uns melden.“ fasst Stephanie Borck den Ausblick zusammen.

Der beschlossene Klauseltext lautet:

Wissenschaft, Studium und Forschung mit offen militärischem Nutzen bzw. militärischer Zielsetzung werden an der FSU nicht durchgeführt. Es herrscht das Primat der friedlichen Konfliktlösung, insbesondere mit nicht-militärischen Mitteln. Die Universität und ihre Mitglieder lehnen Forschungsthemen und die Annahme von Finanzmitteln ab, die konkreten Rüstungszwecken oder explizit Militärischer Forschung dienen könnten. Sie sind sich der Bedeutung von dual-use-Forschung bewusst und beziehen zu solchen Forschungsprojekten differenziert und hochschulöffentlich Stellung. Militärische Werbung und Veranstaltungen ausschließlich mit militärischen Verbänden sowie Streitkräfteteilen sind untersagt.

Übersichten über Drittmittelprojekte sind transparent und zugänglich.

Sollten Unklarheiten bezüglich der Rechtmässigkeit i.S. dieser Klausel auftreten wird eine paritätisch besetzte Kommission durch den Senat mit der Klärung beauftragt.

Eine Aufhebung oder wesentliche Einschränkung des Passus ist unzulässig.

Podiumsdiskussion am 16. Mai im Hörsaal 5: Europa vor der Revolution? – Krise, Umbruch und Widerstand in Europa

Die Podiumsdiskussion findet am Mittwoch, den 16. Mai 2012 um 19:30 Uhr s.t. im Hörsaal 5 in der Carl-Zeiss-Straße 3, statt.
Ihr seid herzlich eingeladen zum Zuhören und zu einer regen Diskussion im Anschluss, der Eintritt ist frei!

In Europa tobt ein Kampf. Den südeuropäischen Ländern wird im Angesicht der Krise eine neoliberale Politik aufgezwungen. Sie werden genötigt genau die Politik weiter zu betreiben, die weltweit in einen großen Krach geführt hat. Deutschland als eine der stärksten Mächte in Europa spielt bei der Entmündigung von Ländern wie Griechenland eine entscheidende Rolle.
Doch in den betroffenen Ländern gibt es Widerstand. Viele in der Bevölkerung wollen die Entdemokratisierung und die aufgezwungenen Sparmaßnahmen nicht hinnehmen. Besonders die jungen Menschen setzten sich nach Kräften und mit teilweise neuen Formen des Protestes zur Wehr.

Die Hochschulgruppe Linke.SDS Jena lädt ein zur Podiumsdiskussion mit Haris Triandafilidou (Aktivistin in der Jugend von Synaspismos, Athen), Daniel Nieto Bravo (Gewerkschafter aus Sevilla, aktiv in der Bewegung „Indignados) und Shendi Vali (studientische Aktivistin aus dem linken Netzwerk Unicommon, Rom).

Die Podiumsdiskussion wird eine Blick auf die Schuldenkrise, die Rolle Griechenlands und der EU und den Auswirkungen der europäischen Sparpolitik auf Spanien und Italien werfen. Außerdem werden die Diskutant_innen uns einen Einblick in die Protestbewegungen, deren Perspektiven und Formen geben.
Wir wollen uns anhand von Griechenland, Italien und Spanien einen Eindruck von den Vorgängen in Europa verschaffen. Dabei ist es uns wichtig, dass dem durch die Medien gefilterten und verzerrten Bild eine realistische Perspektive entgegengesetzt wird.

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Humanitär Intervention: Aus den Westen nichts Neues? Eine Debatte über Krieg als Mittel zum Frieden. Wohin bewegt sich das Völkerrecht?

Am 14.5.12 um 20 Uhr im Hörsaal 3 in der Carl-Zeiß-Streaße 3

„Wir führen Krieg, um in Frieden zu leben.“ (Aristoteles)

Staaten und Staatenbündnisse greifen immer wieder militärisch in die Geschicke anderer Länder ein. Diese Kriegshandlungen werden dabei häufig als „Humanitäre Interventionen“ bezeichnet: ein Krieg im Namen der Menschenrechte. Beispiele für solche humanitären Eingriffe sind die Einsätze im Kosovo und in Libyen. Allerdings brechen immer wieder Kontroversen über die Nutzung dieses Instruments aus. Einerseits besteht die moralische Verpflichtung, die Menschenrechte zu schützen, andererseits fordert das Völkerrecht die Souveränität von Staaten zu achten. Darüber entfaltet sich eine weitere Frage welche die Diskrepanz zwischen Legalität und Legitimität Humanitärer Interventionen tangiert.

Um die angedeuteten Fragen zu ergründen und ein wenig Licht auf den Bedeutungszusammenhang der „Humanitären Intervention“ zu werfen, findet eine kontroverse Podiumsdiskussion statt.

Zum Gespräch geladen sind:

  • Prof. Dr. Manuel Fröhlich (Professor für Internationale Organisationen und Globalisierung)
  • Prof. Dr. Martina Haedrich (Professorin für Öffentliches Recht und Völkerrecht)
  • Heike Hänsel (MdB – DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  • Prof. Dr. Werner Ruf (Professor für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik) 

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Wer heut nich feiert hat verloren

Am 8. Mai 1945 unterschrieb Karl Dönitz die Kapitulationsurkunde, welche ihm von den Alliierten vorgelegt wurde. Während sich der Führer und andere Nazigrößen feige aus der Verantwortung zogen, ging der Krieg über die Zivilbevölkerung weiter.
Die Fortsetzung der militärischen Auseinandersetzungen, auch über Hitlers Tod hinaus, war zu diesem Datum bereits dem letzten Nazi als sinnlos vorgekommen und so konnte der Krieg (in Europa) endlich sein Ende finden.
Wir machen an dieser Stelle deutlich, dass der Krieg an diesem Tage nicht verloren ging (das war er schon längst) und erst recht ist dieses Datum nicht der Beginn deutscher Fremdbestimmung. Zu diesem Datum wurde Europa vom Hitlerfaschismus befreit. Das feiern wir und danken es, nicht nur an diesem Tag, den 4 alliierten Siegermächten.
Wir danken für das Ende der faschistischen Tyrannei und für die Chance ein Leben in „Freiheit und Demokratie“ zu führen.
Unser Dank richtet sich an die Armeen, die unter größten Menschenopfern alles dafür gaben, das verbrecherischste Regime, das die Welt je gesehen hatte, zu besiegen und somit die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte zu beenden.

Die uns auferlegte Verantwortung ist es, dafür zu sorgen, dass es nie wieder soweit kommen wird.
Wir stehen hier, um alle daran zu erinnern, wozu die Deutschen fähig sind.

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Der Schwur von Buchenwald

NIE WIEDER KRIEG!
NIE WIEDER FASCHISMUS!
NIE WIEDER DEUTSCHLAND!!!

Kurzvorträge und Diskussion: Europa macht die Grenzen dicht – Frontex im Einsatz

Als im Januar diesen Jahres bei der Havarie der „Costa Concordia“ im Mittelmeer 30 Menschen den Tod fanden, hielt sich dieses Ereignisse über Wochen in den europäischen Medien. Dass allerdings in jedem Jahr Hunderte von Menschen, vornehmlich aus Afrika, bei dem Versuch nach Europa zu gelangen ihr Leben lassen müssen, ist häufig nur in einer Randspalte zu lesen.

Eine wichtige Rolle bei der Verhinderung der „unkontrollierten Zuwanderung“ in die EU spielt die supranationale Organisation „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (kurz „Frontex“). Mit ihr wurde ein Instrumentarium geschaffen, dass den Mitgliedsstaaten technische und operative Unterstützung bei der Verhinderung der Einreise und der Durchführung der Abschiebung von Flüchtlingen zukommen lässt. Mit welchen Motiven wurde Frontex geschaffen und wie wirkt sich diese weitgehend unbekannte Organisation auf die EU-BürgerInnen und auf die Flüchtlingsbewegungen aus?

– Gabi Zimmer ist Abgeordnete im Europäischen Parlament und seit März 2012 Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion (Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke).

-Sabine Berninger ist Vorstandsmitglied im Flüchtlingsrat Thüringen und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

– Dadu Ali ist afghanischer Flüchtling und lebt derzeit in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis).

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1. Mai – internationaler Kampftag der Arbeiterklasse

Was haben Studierende den damit zu tun? mag sich der eine oder die andere LeserIn jetzt fragen. Die Antwort ist einfach: Wir steuern zwar einen hohen Bildungsabschluss an, aber kaum ein mensch von uns wird mal Fabrikbesitzer werden. Die Masse der Studierenden wird nach der Uni genau so abhängig beschäftigt sein wie alle Auszubildenden auch. Wir stellen also keine Elite da, sondern einfach nur ArbeiterInnen, die eine höhere Qualifikation erhalten sollen. Aus dieser Perspektive heraus ist es für uns selbstverständlich an der Seite der DGB-Gewerkschaften und den in ihnen organisierten Werktätigen den 1. Mai zu begehen. In Jena beteiligten wir uns an den Aktionen der Gewerkschaftsjugenden vor dem 1. Mai. Am 1. Mai selbst bauten wir bei der Kundgebung des DGB einen SDS-Infostand auf um unser Material zu verteilen. Außerdem hielten wir auf Einladung der Veranstalter ein Grußwort an die KundgebungsteilnehmerInnen.

Der größte Teil unserer Gruppe hatte sich da aber schon auf den Weg nach Weimar gemacht. Das Bürgerbündnis gegen Rechts (BGR Weimar) und das Aktionsnetzwerk (ANW Jena) hatten zum Protest gegen eine Angemeldete Kundgebung der Faschisten aufgerufen. Aufgrund reger Teilnahme war der Veranstaltungsort der Nazis schon am Vormittag von AntifaschistInnen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern eingekreist. Die Anreise der Nazis verzögerte sich massiv, weil es in der Nacht zu einem Brand an einer Sicherungsanlage der Deutschen Bahn zwischen Erfurt und Weimar gekommen war. Außerdem gelang es den Nazis wegen der Gegendemonstranten nicht, einen Lautsprecherwagen an ihren Kundgebungsort heran zu führen. Trotz strahlendem Sonnenschein viel die Kundgebung für die Nazis endgültig ins Wasser. Die Polizeikräfte lehnten die meisten Ordner des Veranstalters ab, weil diese Vorbestraft waren. Den ganzen Tag gelang es den Nazis nicht ausreichend Ordner ohne Vorstrafen zusammen zu bekommen. Auch ein Lautsprecherwagen konnte sich dem eingekesselten Kundgebungsort nicht mehr nähern. Schließlich löste die Polizei die Ansammlung auf und geleitet die Nazis in einen Sonderzug nach Erfurt. Auch mit dem PKW angereiste Nazis wurden mit dem Zug weggeschickt. In Erfurt versuchten sich die Nazis dann mit einer Spontandemonstration. Auch in Erfurt fanden sich aber schnell Zahlreiche Antifaschistinnen zusammen, so dass auch aus dieser fixen Idee nichts wurde. Im Ergebnis mussten sich die Faschisten also einen ganzen Tag lang von GegendemonstrantInnen ausschimpfen lassen.


Twitter – [’solid] Jena

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