Archiv für Mai 2012

Gegen den Burschentag in Eisenach

http://gegenburschentage.blogsport.de/

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Diese Demokratie ist nicht für mich.

Für eine Zivilklausel an der FSU Jena

HIBAKUSHA – ein Film über die Lage in Japan nach „Fukushima“

 

Der Eintritt ist frei.

Studierendenrat der FSU Jena einstimmig für die Einführung einer Zivilklausel

Jena. In seiner Sitzung am Dienstag (15.05.2012) hat der Studierendenrat der FSU einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefällt, in welchem er die Einführung einer Zivilklausel an der Universität fordert. Mit diesem Beschluss schließt sich der Studierendenrat etlichen anderen Hochschulen, wie zuletzt der Goethe Universität Frankfurt, an.

„Im Rahmen von dual-use-Forschung findet Forschung zu Zivilen Zwecken statt, deren Ergebnisse problemlos für militärische Zwecke verwendet werden können. Neben einer Stellungnahme für friedliche Forschung ist es deshalb wichtig, Transparenz und Verantwortung zu etablieren.“ heißt es im Antragstext und Dorothea Forch, Referentin am Hochschulpolitischen Referat, ergänzt „Es geht uns eben nicht darum pauschal jedes Forschungsprojekt prophylaktisch zu verbieten, sondern um einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit Forschung, die ja auch einen Fortschrittsanspruch erhebt. Wirklich fortschrittlich sind unsere Auffassung nach nur nicht-militärische Lösungen. Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss, wenngleich uns ein Votum der gesamten Studierendenschaft lieber gewesen wäre.“ In einer vorherigen Sitzung des StuRa war eine Urabstimmung aller Studierenden aber mit den Stimmen des RCDS verhindert worden.

Im weiteren Schritt muss der Antrag auf eine Einführung im Senat der FSU behandelt werden. „Wie genau es weiter geht, werden wir beim nächsten Referatstreffen besprechen. Wir appellieren an die Studierendenschaft sich über die Anliegen einer Zivilklausel zu informieren und eine Einführung zu unterstützen. Informationen liefert das Referat durch eine umfangreiche Broschüre, welche im Studierendenrat und an weiteren Stellen in der Universität ausliegt. Wer sich näher einbringen möchte, ist herzlich Willkommen und möge sich per Mail bei uns melden.“ fasst Stephanie Borck den Ausblick zusammen.

Der beschlossene Klauseltext lautet:

Wissenschaft, Studium und Forschung mit offen militärischem Nutzen bzw. militärischer Zielsetzung werden an der FSU nicht durchgeführt. Es herrscht das Primat der friedlichen Konfliktlösung, insbesondere mit nicht-militärischen Mitteln. Die Universität und ihre Mitglieder lehnen Forschungsthemen und die Annahme von Finanzmitteln ab, die konkreten Rüstungszwecken oder explizit Militärischer Forschung dienen könnten. Sie sind sich der Bedeutung von dual-use-Forschung bewusst und beziehen zu solchen Forschungsprojekten differenziert und hochschulöffentlich Stellung. Militärische Werbung und Veranstaltungen ausschließlich mit militärischen Verbänden sowie Streitkräfteteilen sind untersagt.

Übersichten über Drittmittelprojekte sind transparent und zugänglich.

Sollten Unklarheiten bezüglich der Rechtmässigkeit i.S. dieser Klausel auftreten wird eine paritätisch besetzte Kommission durch den Senat mit der Klärung beauftragt.

Eine Aufhebung oder wesentliche Einschränkung des Passus ist unzulässig.

Podiumsdiskussion am 16. Mai im Hörsaal 5: Europa vor der Revolution? – Krise, Umbruch und Widerstand in Europa

Die Podiumsdiskussion findet am Mittwoch, den 16. Mai 2012 um 19:30 Uhr s.t. im Hörsaal 5 in der Carl-Zeiss-Straße 3, statt.
Ihr seid herzlich eingeladen zum Zuhören und zu einer regen Diskussion im Anschluss, der Eintritt ist frei!

In Europa tobt ein Kampf. Den südeuropäischen Ländern wird im Angesicht der Krise eine neoliberale Politik aufgezwungen. Sie werden genötigt genau die Politik weiter zu betreiben, die weltweit in einen großen Krach geführt hat. Deutschland als eine der stärksten Mächte in Europa spielt bei der Entmündigung von Ländern wie Griechenland eine entscheidende Rolle.
Doch in den betroffenen Ländern gibt es Widerstand. Viele in der Bevölkerung wollen die Entdemokratisierung und die aufgezwungenen Sparmaßnahmen nicht hinnehmen. Besonders die jungen Menschen setzten sich nach Kräften und mit teilweise neuen Formen des Protestes zur Wehr.

Die Hochschulgruppe Linke.SDS Jena lädt ein zur Podiumsdiskussion mit Haris Triandafilidou (Aktivistin in der Jugend von Synaspismos, Athen), Daniel Nieto Bravo (Gewerkschafter aus Sevilla, aktiv in der Bewegung „Indignados) und Shendi Vali (studientische Aktivistin aus dem linken Netzwerk Unicommon, Rom).

Die Podiumsdiskussion wird eine Blick auf die Schuldenkrise, die Rolle Griechenlands und der EU und den Auswirkungen der europäischen Sparpolitik auf Spanien und Italien werfen. Außerdem werden die Diskutant_innen uns einen Einblick in die Protestbewegungen, deren Perspektiven und Formen geben.
Wir wollen uns anhand von Griechenland, Italien und Spanien einen Eindruck von den Vorgängen in Europa verschaffen. Dabei ist es uns wichtig, dass dem durch die Medien gefilterten und verzerrten Bild eine realistische Perspektive entgegengesetzt wird.

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Humanitär Intervention: Aus den Westen nichts Neues? Eine Debatte über Krieg als Mittel zum Frieden. Wohin bewegt sich das Völkerrecht?

Am 14.5.12 um 20 Uhr im Hörsaal 3 in der Carl-Zeiß-Streaße 3

„Wir führen Krieg, um in Frieden zu leben.“ (Aristoteles)

Staaten und Staatenbündnisse greifen immer wieder militärisch in die Geschicke anderer Länder ein. Diese Kriegshandlungen werden dabei häufig als „Humanitäre Interventionen“ bezeichnet: ein Krieg im Namen der Menschenrechte. Beispiele für solche humanitären Eingriffe sind die Einsätze im Kosovo und in Libyen. Allerdings brechen immer wieder Kontroversen über die Nutzung dieses Instruments aus. Einerseits besteht die moralische Verpflichtung, die Menschenrechte zu schützen, andererseits fordert das Völkerrecht die Souveränität von Staaten zu achten. Darüber entfaltet sich eine weitere Frage welche die Diskrepanz zwischen Legalität und Legitimität Humanitärer Interventionen tangiert.

Um die angedeuteten Fragen zu ergründen und ein wenig Licht auf den Bedeutungszusammenhang der „Humanitären Intervention“ zu werfen, findet eine kontroverse Podiumsdiskussion statt.

Zum Gespräch geladen sind:

  • Prof. Dr. Manuel Fröhlich (Professor für Internationale Organisationen und Globalisierung)
  • Prof. Dr. Martina Haedrich (Professorin für Öffentliches Recht und Völkerrecht)
  • Heike Hänsel (MdB – DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  • Prof. Dr. Werner Ruf (Professor für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik) 

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