Archiv für Dezember 2010

Weihnachten im Januar – „Russendisko“ am 6.1.11 ab 20 Uhr im Kulturbahnhof KuBa

Vor einem Jahr veranstalteten wir die erste Russendisko im KuBa. Eine Lesung von Wladimir Kaminer mit russischer Musik im Anschluss brachte uns auf die Idee. Nach dem großen Erfolg im letzten Jahr beschlossen wir jedes Jahr eine Russendisko zu machen. Nun gibt es in Jena wieder Weihnachten im Januar. Zu den Orthodoxen Weihnachten am 6.1.11 veranstalten wir wie letztes Jahr versprochen wieder eine Russendisko im Kulturbahnhof KuBa (alter Saalebahnhof). Los geht’s ab 20 Uhr. Alle sind ganz herzlich eingeladen!

Und hier noch ein paar Eindrücke aus dem letzten Jahr 😉

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Die Sendung mit der Maus – Liebe

V-Mann beim Heidelberger SDS enttarnt

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Artikel der Tageszeitung taz und die Erklärung der Heidelberger SDS Gruppe.

Verdeckter Ermittler vom LKA

Heidelberger linke Szene ausgespäht

Ein Polizist des LKA sammelte, getarnt als Student, in Heidelberg Informationen über legale linke Gruppen. Beim SDS, beim NoBorder-Camp – er galt als „sehr hilfsbereit“. VON CHRISTIAN RATH

FREIBURG taz | Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) hat monatelang linke und studentische Gruppen in Heidelberg ausspioniert. Ein verdeckter Ermittler des LKA wurde vor wenigen Tagen enttarnt. Das von Heribert Rech (CDU) geführte Stuttgarter Innenministerium wollte den Vorgang bisher nicht kommentieren.

Der junge Mann nannte sich Simon Brenner, tauchte im November 2009 erstmals in Heidelberg auf. Ein gut aussehender, freundlicher Typ, mit langen blonden Haaren und buschigen Koteletten. Er schrieb sich für Ethnologie und Soziologie ein und begann sich in der linken Szene umzuschauen – so wie es viele Erstsemester tun, die neu in eine fremde Stadt kommen.

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Zunächst war Brenner beim SDS, der Studentengruppe der Linkspartei, aktiv, ab Mai wechselte er dann zur Kritischen Initiative (KI), die sich mit Bildungspolitik beschäftigt. Aktiv war er aber auch bei der KlimaAktionsgruppe, er fuhr mit zum NoBorder-Camp nach Brüssel und nahm an vielen Demos teil. Heidelberger Aktivisten schildern ihn als „sehr hilfsbereit“. Kurz vor seiner Enttarnung habe er noch eine „Critical mass“-Fahrraddemo organisiert. „Niemand hatte einen Verdacht gegen ihn“, sagt Matthias Richter von der KI.

Aufgeflogen ist Brenner aus purem Zufall. Im August diesen Jahres war er mit Freunden im Urlaub in Südfrankreich. Dort wurde auch offen darüber gesprochen, dass er Polizist ist. Mit dabei war eine Frau, die aus Heidelberg stammt und gelegentlich dorthin zurückkehrt. Vor zehn Tagen begegnete sie Brenner bei einer privaten Feier in Heidelberg und sprach ihn an. Er nahm sie beiseite und bat, ihn nicht zu verraten. Sie aber berichtete ihren Freunden von dem Vorfall.

Am nächsten Tag wurde Brenner unter einem Vorwand in eine Bar gelockt und von mehreren KI-Mitgliedern mit dem Vorwurf konfrontiert, ein Spitzel zu sein. Schnell gab er zu, dass er Polizist ist und vor seinem Einsatz eine Spezialausbildung als verdeckter Ermittler erhalten hat. Mehrmals im Monat habe er Beamten des Heidelberger Staatsschutzes über seine Erfahrungen in der Heidelberger Szene berichtet. Der Einsatz sei aber auf Jahre hin angelegt gewesen. Eigentliches Ziel sei die Heidelberger Antifa-Szene gewesen, zu der er bisher aber noch keinen Zugang gefunden habe.

„Ich wüsste nicht, welche Straftaten hier aufgeklärt oder verhindert werden sollten“, sagte Michael Csaszkóczy von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg. Möglicherweise sei der Hinweis auf die Antifa nur vorgeschoben.

Andere Angaben Brenners haben sich jedoch als stimmig erwiesen. So habe er bei einem Protest gegen ein sogenanntes Heldengedenken erhöhten Polizeischutz angefordert, weil er von Plänen für „Aktionen“ gehört hatte. Bei einem Bekannten veranlasste er sogar eine Hausdurchsuchung, nachdem er dort verdächtige Chemikalien gesehen hatte.

Die Grünen im Landtag haben inzwischen angefragt, wie der Einsatz des verdeckten Ermittlers begründet wird.

Nach der Strafprozessordnung dürfen geheim ermittelnde Polizisten nur zur Aufklärung erheblicher Straftaten eingesetzt werden. Daneben ermöglicht das Landespolizeigesetz den präventiven Einsatz verdeckter Ermittler auch gegen „Personen, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie künftig Straftaten begehen“. Michael Csaszkóczy ist sich sicher: „Dieser Einsatz zur Ausforschung einer legalen politischen Szene war offensichtlich rechtswidrig.“

Stellungnahme des SDS zum Fall „Simon Brenner“

Am 12.12.10 wurde in Heidelberg ein V-Mann des LKA enttarnt. Er war unter dem Namen „Simon Brenner“ an der Universtät Heidelberg in Germanistik und Ethnologie bzw. später Soziologie und Ethnologie eingeschrieben. Er hatte eine Wohnung in Leimen gemietet und gab an, aus Bad Säckingen im Landkreis Waldshut zu stammen, was auch zum Nummernschild seines silbernen Nissan Kombi (WT) passte. Er besaß auch einen Personal- sowie Studierendenausweis auf den Tarnnamen Simon Brenner (siehe unten).

Zum ersten Mal trat er während der Universitätsbesetzung am 18. November 2009 auf. Bei einem Informationstag der Uni informierte er sich im besetzten Hörsaal über die Ziele der Besetzung. Am 21. April 2010 nahm er dann bei einem Grillfest Kontakt zum dielinke.SDS auf. In der Folgezeit engagierte er sich im SDS und nahm mit dessen AktivistInnen an diversen Aktionen wie einer Bildungsstreik-Demo, der Umzingelung des AKW Biblis, der Naziblockade am 1. Mai in Berlin, der Revolutionären Mai-Demo in Kreuzberg und der Studierendenkonferenz der Linksfraktion teil.

Auf dem Campus Camp Mitte Mai kam er dann vermehrt in Kontakt mit anderen Gruppen und zog sich aus dem SDS schrittweise zurück. Die persönlichen Kontakte zu Mitgliedern des SDS hielt er aufrecht, gab jedoch auf Nachfrage an, dieser sei ihm „zu parteinah“. Trotzdem nahm er beispielsweise Mitte Juni an einem Sommerfest der Partei DIE LINKE. teil und half auch bei der Durchführung des Fests.

Ende September nahm er mit AktivistInnen aus Heidelberg am NoBorder-Camp in Brüssel teil und im November war er maßgeblich an der Organisation der Castor-Südblockade beteiligt.

Enttarnt werden konnte er, weil er im August 2010 im Frankreichurlaub einer jungen Frau als Polizist vorgestellt wurde. Diese traf ihn zufällig am Samstag, dem 11.12. in Heidelberg bei einem Konzert wieder, als sie eine Heidelberger Bekannte besuchte. Er bat sie, nicht zu verraten, dass er Polizist sei, was diese jedoch tat. So wurde er am darauffolgenden Tag zu Rede gestellt und gestand nach kurzem Zögern, dass er der Abteilung I540 („Verdeckte Ermittlungen Staatsschutz“) des LKA angehöre und eine spezielle Ausbildung für verdeckte Ermittlungen und eine Einführung in die polizeilichen Einschätzungen der Heidelberger linken Szene erhalten habe.

Ziel sei es gewesen, in die Heidelberger Antifa-Szene zu gelangen. Er gab zu, über alle ihm bekannten AktivistInnen Akten angelegt und diese ans LKA weitergeleitet zu haben. Diese umfassten nicht nur persönliche Daten, sondern auch Informationen über FreundInnen und MitbewohnerInnen. Darüberhinaus habe er alle 14 Tage telefonisch an seine Vorgesetzten berichtet.

Desweiteren gab er zu, für die Hausdurchsuchung bei SDS-Mitglied Frederik am 27.10. verantwortlich zu sein, nachdem er in dessen Wohnung kriminalisierbares Material gesehen habe.

Wir gehen davon aus, dass der der Spitzel den SDS als Eingang in die linke Szene nutzte, weil dieser eine leicht zugängliche Gruppe ist. Über ihn wollte der Spitzel Kontakt zu anderen Mitgliedern der linken Szene bekommen und täuschte nach und nach eine politische Radikalisierung vor, die ihn am Ende in die Antifa geführt hätte.

Neben der persönlichen Traumatisierung sind wir entsetzt über dieses Vorgehen des Staates. Einen Spitzel ohne direkte Zielsetzung wie den konkreten Verdacht auf eine Straftat einzusetzen, halten wir für eindeutig rechtswidrig. Außerdem wurde das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdienst grob verletzt.

Wir verlangen daher Aufklärung von allen beteiligten staatlichen Stellen wie dem LKA, dem Innenminister  Rech und der Heidelberger Polizei, sowie darüber, ob die Universität Heidelberg über den Spitzel-Einsatz gegen ihre StudentInnen informiert war und diesen duldete. Wir wollen Antwort auf die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage, legale Organisationen bespitzelt werden und wir verlangen die Herausgabe und Löschung aller Informationen, die so erhoben wurden.

Dass der Staat es für richtig hält, Studierende, deren einziges „Verbrechen“ es ist, sich für eine bessere Gesellschaft zu engagieren, in dieser Weise zu drangsalieren, zeigt uns, wie wichtig dieses Engagement ist. Wir werden uns daher nicht von unserer Arbeit abhalten lassen, sondern sie im Gegenteil mit dem Wissen fortsetzen, dass unsere Arbeit und unsere Überzeugung richtig und wichtig für diese Gesellschaft ist.

Was ist los mit der politischen Jugend in Jena?

Am 18.12. veranstaltete die Linksjugend [’solid] Jena mit freundlicher Unterstützung aus dem SHK ihr winterliches Weihnachtsfußballturnier. In einem spannenden Jeder-Gegen-Jeden Modus setzten sich die 1.Mannschaft der Linksjugend und die Buchaer-Rosenkeller-Mannschaft durch und zogen ins Finale ein. Die heiß erwarteten Mannschaften von SDS, Jusos, JuLis und JU/JN fanden leider nicht die Courage, um sich sportlich mit den angetretenen Mannschaften zu messen. Nichtsdestotrotz siegte in einem spannenden Finale die Mannschaft aus Bucha-Rosenkeller mit 4:3 und sicherte sich den Siegerpreis einer Sektflasche. Aufgrund des kommunistischen Ansinnens des Turniers bekamen jedoch auch die anderen Mannschaften denselben Preis.

Wir bedanken uns bei Midnight-Fun, dem SHK und den angetretenen Mannschaften für ihr Engagement, den gemeinsamen Spaß und hoffen im nächsten Jahr auf eine Neuauflage mit ansatzweise linksorientieren Gruppen.

Hier das Foto der Finalmannschaften:

Der Krieg geht weiter – das Leben nicht

… 45, …

Naziaufmarsch im Februar in Dresden blockieren!

Im Februar nächsten Jahres steht in Dresden wieder der größte Naziaufmarsch Europas bevor. Im letzten Jahr ist es gelungen durch Sitzblockaden und massenhaften Zivilen Ungehorsam den Aufmarsch zu blockieren. Wir wollen weiter blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist. Getreu dem Motto Nazis stoppen – massenhaft und entschlossen rufen wir alle dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen. Die Linksjugend [’solid] Jena und die Hochschulgruppe dieLINKE.SDS Jena unterstützt den Aufruf des breiten Bündnis „Dresden Nazifrei“!

Malte

Castor-Transport durch Thüringen

Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch Blockaden und andere Aktionen ihren Unmut über die Atompolitik zum Ausdruck gebracht haben, werden auch wir in Thüringen dieser eine klare Absage erteilen.
Wir werden daher den Transport öffentlich thematisieren, zum Protest aufrufen und demonstrieren!

Demonstration 14.12., 17:00 Uhr, Start an der Staatskanzlei in Erfurt – Bringt alles mit, was strahlt!