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Podiumsdiskussion am 16. Mai im Hörsaal 5: Europa vor der Revolution? – Krise, Umbruch und Widerstand in Europa

Die Podiumsdiskussion findet am Mittwoch, den 16. Mai 2012 um 19:30 Uhr s.t. im Hörsaal 5 in der Carl-Zeiss-Straße 3, statt.
Ihr seid herzlich eingeladen zum Zuhören und zu einer regen Diskussion im Anschluss, der Eintritt ist frei!

In Europa tobt ein Kampf. Den südeuropäischen Ländern wird im Angesicht der Krise eine neoliberale Politik aufgezwungen. Sie werden genötigt genau die Politik weiter zu betreiben, die weltweit in einen großen Krach geführt hat. Deutschland als eine der stärksten Mächte in Europa spielt bei der Entmündigung von Ländern wie Griechenland eine entscheidende Rolle.
Doch in den betroffenen Ländern gibt es Widerstand. Viele in der Bevölkerung wollen die Entdemokratisierung und die aufgezwungenen Sparmaßnahmen nicht hinnehmen. Besonders die jungen Menschen setzten sich nach Kräften und mit teilweise neuen Formen des Protestes zur Wehr.

Die Hochschulgruppe Linke.SDS Jena lädt ein zur Podiumsdiskussion mit Haris Triandafilidou (Aktivistin in der Jugend von Synaspismos, Athen), Daniel Nieto Bravo (Gewerkschafter aus Sevilla, aktiv in der Bewegung „Indignados) und Shendi Vali (studientische Aktivistin aus dem linken Netzwerk Unicommon, Rom).

Die Podiumsdiskussion wird eine Blick auf die Schuldenkrise, die Rolle Griechenlands und der EU und den Auswirkungen der europäischen Sparpolitik auf Spanien und Italien werfen. Außerdem werden die Diskutant_innen uns einen Einblick in die Protestbewegungen, deren Perspektiven und Formen geben.
Wir wollen uns anhand von Griechenland, Italien und Spanien einen Eindruck von den Vorgängen in Europa verschaffen. Dabei ist es uns wichtig, dass dem durch die Medien gefilterten und verzerrten Bild eine realistische Perspektive entgegengesetzt wird.

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Humanitär Intervention: Aus den Westen nichts Neues? Eine Debatte über Krieg als Mittel zum Frieden. Wohin bewegt sich das Völkerrecht?

Am 14.5.12 um 20 Uhr im Hörsaal 3 in der Carl-Zeiß-Streaße 3

„Wir führen Krieg, um in Frieden zu leben.“ (Aristoteles)

Staaten und Staatenbündnisse greifen immer wieder militärisch in die Geschicke anderer Länder ein. Diese Kriegshandlungen werden dabei häufig als „Humanitäre Interventionen“ bezeichnet: ein Krieg im Namen der Menschenrechte. Beispiele für solche humanitären Eingriffe sind die Einsätze im Kosovo und in Libyen. Allerdings brechen immer wieder Kontroversen über die Nutzung dieses Instruments aus. Einerseits besteht die moralische Verpflichtung, die Menschenrechte zu schützen, andererseits fordert das Völkerrecht die Souveränität von Staaten zu achten. Darüber entfaltet sich eine weitere Frage welche die Diskrepanz zwischen Legalität und Legitimität Humanitärer Interventionen tangiert.

Um die angedeuteten Fragen zu ergründen und ein wenig Licht auf den Bedeutungszusammenhang der „Humanitären Intervention“ zu werfen, findet eine kontroverse Podiumsdiskussion statt.

Zum Gespräch geladen sind:

  • Prof. Dr. Manuel Fröhlich (Professor für Internationale Organisationen und Globalisierung)
  • Prof. Dr. Martina Haedrich (Professorin für Öffentliches Recht und Völkerrecht)
  • Heike Hänsel (MdB – DIE LINKE und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  • Prof. Dr. Werner Ruf (Professor für Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik) 

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Kurzvorträge und Diskussion: Europa macht die Grenzen dicht – Frontex im Einsatz

Als im Januar diesen Jahres bei der Havarie der „Costa Concordia“ im Mittelmeer 30 Menschen den Tod fanden, hielt sich dieses Ereignisse über Wochen in den europäischen Medien. Dass allerdings in jedem Jahr Hunderte von Menschen, vornehmlich aus Afrika, bei dem Versuch nach Europa zu gelangen ihr Leben lassen müssen, ist häufig nur in einer Randspalte zu lesen.

Eine wichtige Rolle bei der Verhinderung der „unkontrollierten Zuwanderung“ in die EU spielt die supranationale Organisation „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (kurz „Frontex“). Mit ihr wurde ein Instrumentarium geschaffen, dass den Mitgliedsstaaten technische und operative Unterstützung bei der Verhinderung der Einreise und der Durchführung der Abschiebung von Flüchtlingen zukommen lässt. Mit welchen Motiven wurde Frontex geschaffen und wie wirkt sich diese weitgehend unbekannte Organisation auf die EU-BürgerInnen und auf die Flüchtlingsbewegungen aus?

– Gabi Zimmer ist Abgeordnete im Europäischen Parlament und seit März 2012 Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion (Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke).

-Sabine Berninger ist Vorstandsmitglied im Flüchtlingsrat Thüringen und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

– Dadu Ali ist afghanischer Flüchtling und lebt derzeit in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis).

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1. Mai – internationaler Kampftag der Arbeiterklasse

Was haben Studierende den damit zu tun? mag sich der eine oder die andere LeserIn jetzt fragen. Die Antwort ist einfach: Wir steuern zwar einen hohen Bildungsabschluss an, aber kaum ein mensch von uns wird mal Fabrikbesitzer werden. Die Masse der Studierenden wird nach der Uni genau so abhängig beschäftigt sein wie alle Auszubildenden auch. Wir stellen also keine Elite da, sondern einfach nur ArbeiterInnen, die eine höhere Qualifikation erhalten sollen. Aus dieser Perspektive heraus ist es für uns selbstverständlich an der Seite der DGB-Gewerkschaften und den in ihnen organisierten Werktätigen den 1. Mai zu begehen. In Jena beteiligten wir uns an den Aktionen der Gewerkschaftsjugenden vor dem 1. Mai. Am 1. Mai selbst bauten wir bei der Kundgebung des DGB einen SDS-Infostand auf um unser Material zu verteilen. Außerdem hielten wir auf Einladung der Veranstalter ein Grußwort an die KundgebungsteilnehmerInnen.

Der größte Teil unserer Gruppe hatte sich da aber schon auf den Weg nach Weimar gemacht. Das Bürgerbündnis gegen Rechts (BGR Weimar) und das Aktionsnetzwerk (ANW Jena) hatten zum Protest gegen eine Angemeldete Kundgebung der Faschisten aufgerufen. Aufgrund reger Teilnahme war der Veranstaltungsort der Nazis schon am Vormittag von AntifaschistInnen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern eingekreist. Die Anreise der Nazis verzögerte sich massiv, weil es in der Nacht zu einem Brand an einer Sicherungsanlage der Deutschen Bahn zwischen Erfurt und Weimar gekommen war. Außerdem gelang es den Nazis wegen der Gegendemonstranten nicht, einen Lautsprecherwagen an ihren Kundgebungsort heran zu führen. Trotz strahlendem Sonnenschein viel die Kundgebung für die Nazis endgültig ins Wasser. Die Polizeikräfte lehnten die meisten Ordner des Veranstalters ab, weil diese Vorbestraft waren. Den ganzen Tag gelang es den Nazis nicht ausreichend Ordner ohne Vorstrafen zusammen zu bekommen. Auch ein Lautsprecherwagen konnte sich dem eingekesselten Kundgebungsort nicht mehr nähern. Schließlich löste die Polizei die Ansammlung auf und geleitet die Nazis in einen Sonderzug nach Erfurt. Auch mit dem PKW angereiste Nazis wurden mit dem Zug weggeschickt. In Erfurt versuchten sich die Nazis dann mit einer Spontandemonstration. Auch in Erfurt fanden sich aber schnell Zahlreiche Antifaschistinnen zusammen, so dass auch aus dieser fixen Idee nichts wurde. Im Ergebnis mussten sich die Faschisten also einen ganzen Tag lang von GegendemonstrantInnen ausschimpfen lassen.

Menschenjagd als Massenspaß – Analyse zu den Hintergründen der Kampagne »Kony 2012«

Am morgigen Freitag wird in den USA und vielen anderen Ländern, darunter auch in Deutschland, gegen den »schlimmsten Kriegsverbrecher der Welt« demonstriert. Das Böse schlechthin hat endlich wieder einen Namen. Daß der etwa 50jährige Joseph Rao Kony den Titel zu Recht trägt, kann jedoch ebenso angezweifelt werden wie die Verleihung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama. Der Chef der ugandischen Guerillaorganisation Lord’s Resistance Army (Widerstandsarmee Gottes) ist unter den Warlords des afrikanischen Kontinents ein vergleichsweise kleiner Fisch. Die Zahl der Kämpfer, die zur Zeit noch seinem Kommando folgen, wird auf wenige hundert geschätzt, einige sagen 200 bis 300, wahrscheinlich verteilt in Zehner- oder Zwanzigergruppen auf drei Länder: Zentralafrika, Kongo und Südsudan. In Uganda selbst ist die LRA nach schweren Verlusten offenbar nicht mehr präsent. Weiterlesen…

Scheiß auf das System – Europaweite Proteste des Bündnis M31 gegen den Kapitalismus

 

Anlässlich der Proteste an diesem Wochenende in Frankfurt am Main, an dem auch Menschen aus Jena teilnahmen, hier ein Artikel über die Ereignisse. Der Text stammt aus der linken Tageszeitung „Junge Welt“ von Rüdiger Göbel. Dazu ein paar Videos aus den weiten des Netzes. Zunächst einmal ein Video, welches den Verlauf zusammenfasst.

Europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus: 6000 Menschen demonstrieren in Frankfurt am Main. Veranstalter kritisieren Polizeigewalt und Massenfestnahmen

Tausende Menschen demonstrierten am Samstag in Frankfurt am Main unter dem Motto »M31 – European Day of Action against Capitalism« gegen die neoliberale Krisenpolitik in der EU. Die Veranstalter sprachen von 6000 Teilnehmern und waren sichtlich zufrieden mit der Resonanz. Begleitet wurde die Demonstration von einem großen Polizeiaufgebot. In voller Kampfmontur angetretene Beamte gingen mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Teilnehmer vor. Ziel des Protestzuges war der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB). Aufgerufen hatte das Netzwerk »M31« aus verschiedenen Gruppierungen, die sich der radikalen, autonomen, emanzipatorischen, undogmatischen und/oder antinationalen Linken zurechnen. Dem Netzwerk zufolge soll es am Wochenende in über dreißig europäischen Städten Demonstrationen und Besetzungen gegeben haben, so in Madrid, Athen, Mailand, Zagreb, Wien, Utrecht, Moskau und Kiew. In Redebeiträgen wurden die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Krisenpolitik in verschiedenen europäischen Ländern thematisiert.

Das »M31«-Bündnis bewertet den Aktionstag am 31. März als ersten Schritt, den antikapitalistischen Protest international zu vernetzen. In der öffentlichen Wahrnehmung dominierten allerdings Berichte über Ausschreitungen in der Mainmetropole, bei denen ein Polizist schwer verletzt worden sein soll. Die Meldungen dazu waren allerdings widersprüchlich. Mal hieß es, der Beamte sei durch Steinwürfe schwer verletzt, mal, der Beamte sei »brutal verprügelt« worden, so daß er auf die Intensivsta­tion eines Krankenhauses gebracht werden mußte. Im übrigen beklagten die martialisch auftretenden Ordnungshüter, mit »Behältnissen voll übelriechenden Inhalts«, vermutlich Fäkalien und Gülle, beworfen worden zu sein.

»Der Kapitalismus ist die Krise unseres Lebens«, erklärte die Publizistin Jutta Ditfurth, die für die Partei ÖkoLinX-ARL im Frankfurter Rathaus sitzt, auf der Kundgebung am Hauptbahnhof. Die einzige Hoffnung liege im »Kampf um Befreiung« (siehe unten). »Wir wollen den Kapitalismus nicht retten, sondern überwinden«, bekräftigte ein Redner der anarchosyndikalistischen FAU (Freie Arbeiter- und Arbeiterinnen-Union).

Im Verlauf der Demonstration wurden Farbbeutel und Steine gegen den Sitz der EZB, die Zentrale der Stadtpolizei und Leiharbeitsfirmen sowie das Luxushotel »Frankfurter Hof« geworfen. Mit der Begründung, »einzelne Verdächtige« zu ermitteln, spaltete die Polizei auf Höhe Allerheiligentor das gesamte hintere Drittel der Demonstration unter Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz ab. Dabei wurden nach Veranstalterangaben mehrere Menschen zum Teil erheblich verletzt. Mehr als 200 Menschen waren in der Folge über sechs Stunden eingekesselt. Wegen »schwerer Straftaten« nahm die Polizei nach eigenen Angaben 465 Demonstranten fest.

Nach Auflösung des Protestmarsches zogen Hunderte Teilnehmer durch die Frankfurter Innenstadt. Dabei wurden der Frankfurter Römer und die Arbeitsagentur, aber auch kleine Läden attackiert und Autos beschädigt. In einer Stellungnahme des »M31«-Bündnisses ist diesbezüglich von »militanten Aktionen« die Rede. Dessen Sprecher Leo Schneider bilanzierte: »Wegen ein paar kaputter Scheiben hat die Polizei unsere Demonstration brutal angegriffen, Dutzende Demonstranten verletzt und über 200 stundenlang festgesetzt. Das ist angesichts der brutalen Auswirkungen der Sparpolitik für die Menschen in Europa und weltweit absurd.« Die »militanten Proteste« richteten sich »direkt gegen Institutionen, die für neoliberale Krisenregulierung und verschärfte Ausbeutung« stünden.

Diese beiden Videos zeigen, wie die Polizei den Demonstrationszug stoppt und in mehrere Teile aufspaltet. Die Veranstaltung wurde so zerschlagen und aufgelöst.

hunderte Menschen "gezielt" festgenommen

hunderte Menschen "gezielt" festgenommen

 

Veranstaltung in Jena: „Control Obrero“ – Venezolanische Arbeiter berichten über Fabriken in Selbstverwaltung

Seit 1999 durchlebt Venezuela einen tiefgreifenden politischen Wandel mit vielfältigen Sozialprogrammen zu Gunsten der Armen und Benachteiligten. Gleichzeitig werden Formen partizipativer Demokratie ausgebaut. Die Venezolanerinnen und Venezolaner bilden Nachbarschaftsräte, die sich auf regionaler Ebene zu Comunas (Kommunen) zusammenschließen können. Gemeinschaftlich vermögen sie dadurch über lokale Projekte zur Verbesserung der sozialen und technischen Infrastruktur zu entscheiden. Ziel dieses Entwicklungsprozesses ist der „kommunale Staat“.

Auch auf nationaler Ebene eröffnen sich durch die linke Regierung von Hugo Chávez neue Horizonte für eine Gesellschaftsentwicklung. Die Wirtschaftspolitik orientiert auf nationale Souveränität, gerechte Verteilung des Reichtums, Verstaatlichungen in strategischen Bereichen der Produktion und Reproduktion.

In vielen Fabriken gibt es mitunter sehr konfliktreiche Auseinandersetzungen, bei denen Arbeiterinnen und Arbeiter die Selbstverwaltung fordern. Betriebsbesetzungen sind ein erster Schritt in diese Richtung. Die Widerstände auf Seiten des Kapitals, der staatlichen Bürokratie und konservativer Gewerkschaften sind meistens groß und nicht selten geht die bestechliche Staatsgewalt gegen die Aktivistinnen und Aktivisten vor. Wo also stehen die Arbeiterinnen und Arbeiter in ihrem Kampf?

Die Referenten wollen über ihre Geschichte und Erfolge im Kampf um selbstbestimmte Produktion berichten und sich mit Beschäftigten hierzulande über Möglichkeiten der demokratischen Kontrolle der Fabriken austauschen.

Die Gäste:

Felix Martinez arbeitet in der besetzten Autofabrik Mitsubishi, ist Mitglied der Basisgewerkschaft „Singetram“ und Aktivist der „Bewegung für Arbeiterkontrolle“

Paolo Cumana arbeitet in der besetzten Autoscheibenfabrik Vivex und ist Mitglied der Gewerkschaft „Sutra-Vivex“

Eine Rundreise organisiert von Interbrigadas e.V. Berlin, in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, amerika21.de u.a.

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