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Demo Kundgebung am 18.01.2012 um 16 Uhr am Holzmarkt: Solidarität gegen Polizeigewalt – Gedenken an Oury Jalloh

Am Mittwoch, den 18. Januar 2012 ab 16:00 Uhr, findet am Holzmarkt in Jena eine Solidaritätsveranstaltung anlässlich der massiven Polizeigewalt bei der diesjährigen Trauerveranstaltung zum 7. Todestag von Oury Jalloh – der am 7.1.2005 in der Dessauer Gewahrsamszelle Nr. 5 an Händen und Füssen fixiert bei lebendigem Leibe verbrannte – statt.
Pressemitteilung von The VOICE Refugee Forum und Break Isolation NetzwerkWir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um gegen die massive polizeiliche Brutalität auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemo in Dessau am 7.1. 2012 zu protestieren.

Zahlreiche Demonstrationsteilnehmer_innen, darunter langjährige Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, von The VOICE Refugee Forum und weitere antirassistische Aktivist_innen wurden dabei zum Teil schwer verletzt.

Mehr als 200 Personen waren nach Dessau gekommen, um an Oury Jalloh aus Sierra Leone zu erinnern, der am 7. Januar 2005 von der Polizei festgenommen wurde und, an Händen und Beinen gefesselt, auf einer Matratze im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannte. Weil sie auch nach sieben Jahren der offiziellen Darstellung, dass Oury Jalloh das Feuer selbst ausgelöst habe, keinen Glauben schenken, weil sieben Jahre nach Oury Jallohs grausamem Tod in Zelle Nr. 5 in Dessau noch immer keine Gerechtigkeit in Sicht ist, war auf der Demonstration wie in all den vorigen Jahren zu lesen und zu hören: Oury Jalloh – das war Mord!

Der Slogan geht auf einen kollektiven Beschluss der Aktivist_innen der Kampagne „Gerechtigkeit für Oury Jalloh“ zurück, ihn zu verbieten war schon 2006 in einem Gerichtsurteil für rechtswidrig erklärt worden. Doch in diesem Jahr waren die Plakate mit dieser Aufschrift Vorwand für permanente Provokationen, Aggressionen und Schläge gegen die Demonstrationsteilnehmer_innen und den massiven Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei.

Wir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um unsere Solidarität mit den Opfern der polizeilichen Brutalität zu erklären! Vor allem Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh war während der gesamten Demonstration Zielscheibe der polizeilichen Angriffe. Die strategisch geplante  Aggression gegen ihn war zwei Tage im Vorfeld angekündigt worden, als  Polizisten ihn in seinem Laden in Dessau einzuschüchtern versuchten und ihm drohten, für jede Verwendung des Wortes  „Mord“ auf der Demonstration persönlich verantwortlich gemacht zu werden. Diese Drohung wurde mehr als wahrgemacht. Durch Schläge, Pfefferspray und einen Stoß  mit einem Polizeihelm auf den Kopf bewusstlos geschlagen, musste er zwei Tage im Krankenhaus verbringen.

Schon jetzt wurden Ermittlungsverfahren gegen Demonstrationsteilnehmer_innen eingeleitet, durch die die Polizei sich ihrer eigenen Verantwortung und Schuld zu entziehen versuchen wird, indem die Rolle von Täter und Opfer, Angreifer und Angegriffenem, Aktion und Reaktion wieder einmal verdreht wird.

Wir protestieren gegen die drohende Kriminalisierung der Opfer und fordern dazu auf, die politisch gewollte Eskalation durch die Polizei als solche zu benennen.

Wir fordern die Änderung der Anklageschrift und der Strafanzeige im Fall Oury Jalloh auf Beihilfe zu Körperverletzung und zu Mord seitens aller Beamten, die am 7. Januar 2005 im Polizeirevier Dessau anwesend waren!

Gerechtigkeit für Oury Jalloh!
Wir sagen: Oury Jalloh – Das war Mord!

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äusserungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

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remember 9/11

remember: Stalingrad

tiefschwarz die Nacht, blutrot der Schnee, von allen Seiten die Rote Armee!

jede Minute ein deutscher Soldat…

– Stalingrad Massengrab –

11. September: Remember Salvador Allende

Am 11. September 1973 wurde der chilenische Präsident Salvador Allende durch einen Militärputsch unter Führung von Augusto Pinochet gestürzt. Salvador Allende wurde von dem Wahlbündnis Unidad Popular unterstützt und versuchte auf demokratischem Wege den Sozialismus aufzubauen. Der Militärputsch wurde durch die CIA, dem Auslandsgeheimdienst der USA, unterstützt. Besonders der Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger spielte als eine der zentralen Figuren der US-Außenpolitik eine wichtige Rolle bei der Beeinflussung der Entwicklungen in Chile.

remember: Adolf Hitler

Am 30. April 1945 schoss sich Adolf Hitler im Führerbunker in Berlin in die Schläfe

Nazis: Euer Finale war 45!

remember: Selbstbefreiung des KZ Buchenwald

Am heutigen 11. April jährt sich zum 65. Mal die Selbstbefreiung des bei Weimar auf dem Ettersberg gelegenen KZ‘s Buchenwald. Die im Konzentrationslager Internierten hatten eine heimliche Lagerleitung und eine Widerstandsgruppe gebildet, der es gelang Waffen aus dem Depot der SS zu stehlen. Als die Front näher an das Lager rückte, bauten die Insassen einen eigenen Sender und riefen in der nähe befindliche Truppen zur Hilfe. Die Internierten sollten auf Todesmärschen in andere Konzentrationslager verlegt werden, was die Widerstandsgruppe zu sabotieren versuchte. Gesuchte Häftlinge wurden versteckt, Chaos im Lager gestiftet, Befehle nicht befolgt. Nachdem Frontkämpfe in der Nähe des Lagers ausgebrochen waren, setzte die Widerstandsgruppe die von der SS entwendeten Waffen ein und nahm einen Teil der Wachmannschaft gefangen. Schließlich konnte das Tor des Lagers geöffnet werden. Nach der Selbstbefreiung des Lagers leisteten die Häftlinge den Schwur von Buchenwald:

„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“

remember Sophie Scholl – Nie wieder Faschismus!

Heute vor 67 Jahren bezahlten zahlreiche antifaschistische KämpferInnen ihr Handeln mit dem Tot. Eine von ihnen ist Sophie Scholl, welche zusammen mit ihrem Bruder Hans und ihren Gefährten Christoph Probst in München durch das Beil hingerichtet wurde.

Sie organisierten sich in der Widerstandsbewegung „weiße Rose“ und druckten zahlreiche Flugblätter gegen das Regime und gegen den Krieg. Ihre politischen Botschaften wie „Freiheit“ wurden mit Teer an Wände angebracht. Sie warnten mutig vor dem wahren Gesicht des Nationalsozialismus, das sie früher erkannten, als viele andere:

„Man kann sich mit dem Nationalsozialismus geistig nicht auseinandersetzen, weil er ungeistig ist. Es ist falsch, wenn man von einer nationalsozialistischen Weltanschauung spricht, denn wenn es diese gäbe, müsste man versuchen, sie mit geistigen Mitteln zu beweisen oder zu bekämpfen – die Wirklichkeit aber bietet uns ein völlig anderes Bild: schon in ihrem ersten Keim war diese Bewegung auf den Betrug des Mitmenschen angewiesen, schon damals war sie im Innersten verfault und konnte sich nur durch die stete Lüge retten…“.

Schon früh nennen sie die Vernichtung der Juden beim Namen, während dies andere immer noch nicht erkennen wollen. Als Zukunftsszenario entwarfen sie ein föderatives Deutschland in einem vereinten Europa. Mit ihrer Opposition zu Hitler gingen sie ein hohes Risiko ein. Als am 13. August 1943 Sophie Scholl in der Münchnern Universität Flugblätter in den Lichthof fallen lässt, wird sie entdeckt und verhaftet.

In den anschließenden Verhören steht sie zu ihrer beispielhaften Zivilcourage und verteidigt sie:
„Ich bin nach wie vor der Meinung, das Beste getan zu haben, was ich gerade jetzt für mein Volk tun konnte. Ich bereue deshalb meine Handlungsweise nicht und will die Folgen, die mir aus meiner Handlungsweise erwachsen, auf mich nehmen“.

Am 22. Februar 1943 wird ihr gemeinsam mit den Mitgliedern der Weißen Rose der Prozess gemacht – vor dem Volksgerichtshof in Berlin unter Vorsitz des demagogischen Richters Rudolf Freisler, wird gegen sie die Todesstrafe verhängt. „….Durch ihren Verrat an unserem Volk haben die Angeklagten ihre Bürgerehre für immer verwirkt“ endet das Urteil des Unrechtsgerichts.

Sophie Scholl wurde 21 Jahre alt und ist eine von Millionen Opfern des Nazis-Regimes. Die Verpflichtung unserer Generation besteht nicht im zeremoniellen Gedenken der einzelner antifaschistischen Kämpfer, die es bis in unsere Geschichtslehrbücher geschafft haben – denn neben ihr ließen auch zahlreiche nicht namentlich erwähnte GegnerInne des Faschismus ihr Leben – sondern in der Bekämpfung der heutigen Neonazis, auf dass sich die Geschichte nie wiederhole!
Die Linksjugend [’solid] wendet sich entschieden gegen alle Formen der Diskriminierung “Anderer“, gegen jeden Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und gegen die zunehmende Islamphobie und sagen jeder rassistischen, antisemitischen und ählichen Ideologie den Kampf an.

Kein Fußbreit dem Faschismus – Rassismus entwurzeln!

Steff