HIBAKUSHA – ein Film über die Lage in Japan nach „Fukushima“

 

Der Eintritt ist frei.

Ökologie-Veranstaltung am 5.12.11 um 19 Uhr im HS 4 in der CZS 3: Energiewende, sind wir damit schon am Ende?

mit Input vom Umweltreferat und Podiumsdiskussion mit Christian Ranft (Greenpeace Jena), Ralph Lenkert (die Linke, MdB), Olaf Müller (die Grünen, Landesvorstand) und Rainer Nebelung (Zukunftswerkstatt). Am Montag den 5.12.11 um 19 Uhr im Hörsaal 4 in der Carl-Zeiß-Straße 3

Der Klimawandel ist das zentrale Problem des 21. Jahrhunderts. Er steht nicht bevor, er findet bereits statt.

Die meisten westlichen Staaten wollen dem entgegnen mit einem Klimaschutzprogramm. Eine Verlagerung der Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen steht dabei im Zentrum. Spätestens nach Fukushima ist klar: Atomenergie kann keine Alternative zu fossilen Brennstoffen bieten.

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt bis 2020 die CO2-Emissionen um 40% herabzusenken. Ist dieses ehrgeizige Ziel lediglich mit einem Wandel in der Energieversorgung zu erreichen?

In Anbetracht unseres wirtschaftlichen Wachstumsdrangs und des gesellschaftlichen Konsumbedürfnisses drängt sich die Frage auf, ob es nicht einen tiefergreifenden Wandel bedarf.

Ist die Rettung der Welt in diesem System überhaupt noch möglich?

Castor? Schottern! Rückblick 2010

Castor-Transport durch Thüringen

Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch Blockaden und andere Aktionen ihren Unmut über die Atompolitik zum Ausdruck gebracht haben, werden auch wir in Thüringen dieser eine klare Absage erteilen.
Wir werden daher den Transport öffentlich thematisieren, zum Protest aufrufen und demonstrieren!

Demonstration 14.12., 17:00 Uhr, Start an der Staatskanzlei in Erfurt – Bringt alles mit, was strahlt!

Besuch aus der Anstalt – Urban Priol und Georg Schramm bei Protesten gegen Stuttgart 21

Monitor – Stuttgart 21: Warum die Polizei wirklich so hart zuschlug 21.10.10

Da bei dem Polizeieinsatz in Stuttgart nicht nur „linke“ sondern auch „ganz normale Bürger“ verletzt wurden, kommen langsam auch die Politmagazine der öffentlich rechtlichen in Bewegung. Dieses Video ist ein Ausschnitt aus der ARD Sendung Monitor. Die Sendung geht dem Verdacht nach, dass die Eskalation rund um die Proteste in Stuttgart politisch gewollt war.

Bereits vor einigen Tagen haben wir zu dem Thema einen Artikel aus dem Hamburger Abendblatt veröffentlicht. In diesem Artikel gaben Polizeibeamte zu, dass Beamte in Zivil eingesetzt werden, welche Straftaten begehen sollen um so ein gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten zu legitimieren.

Castor? Schottern! – auch in Jena

Auf den heise Seiten in TELEPOLIS ist ein Artikel von Peter Nowak erschienen, der sich mit einer neuen Form des Protests gegen die Atomindustrie beschäftigt. Für alle die auch demonstrieren wollen, findet heute Abend (Donnerstag) eines von mehreren Vorbereitungstreffen statt (20 Uhr im Raum 206 der Carl-Zeiß-Str. 3).

Vom Blockieren zum Schottern – Radikalisiert sich der Anti-AKW-Protest?

Einige Mandatsträger der Linken müssen mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen rechnen. Sie haben neben Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und politischen Aktivisten einen Aufruf zum Schottern unterzeichnet. Dieser vor wenigen Monaten noch völlig unbekannte Begriff hat es aus der politischen Szene mittlerweile in die Medien geschafft. Damit wird das Herauslösen von Steinen aus dem Gleisbett bezeichnet, auf dem im November 2010 der nächste Castor mit Atommüll nach Gorleben transportiert werden soll.

Die Organisatoren verstehen diese Aktionsform als eine Weiterentwicklung des Anti-Atomprotests. In den letzten Jahres wurde im Rahmen der Aktion X-tausendmalquer mittels Blockaden der Castortransport verzögert. Die Aktion Schottern wurde im Wesentlichen von dem Bündnis Interventionistische Linke ausgearbeitet, das damit eine Aktionsform propagiert, die über bloße Demonstrationen hinausgeht und trotzdem auch für Menschen aus den sozialen Bewegungen und politischen Parteien vermittelbar ist. Die Unterstützerliste zeigt, dass das Kalkül in Bezug auf die Linke aufgegangen ist. Dass grüne Mandatsträger nicht darunter sind, lag nur an dem Beschluss der Organisatoren, diese auszusparen, weil sie diese Partei für zu etabliert hielten und deren Atomkompromiss ablehnen.

Ziviler Ungehorsam oder Straftat?

Grüne Mandatsträger und Organisatoren stehen allerdings neben den Jusos und Jochen Stay von X-tausendmalquer unter einer Solidaritätserklärung mit Castor schottern. Dort heißt es:

„Wir haben Verständnis für diese Aktionsform als ein Stoppschild für eine Politik, die Mensch und Umwelt hinten anstellt und verurteilen jeden Versuch einer Kriminalisierung derjenigen, die sich in dieser Form engagiert der Atomkraft entgegenstellen. Wir sehen diesen Akt des zivilen Ungehorsams als Ausdruck für das Streiten um die Unversehrtheit der jetzigen und der kommenden Generationen.“

Die Aktionsform hat zu heftigen Diskussionen geführt. Handelt es sich um eine legitime Aktion des zivilen Ungehorsams, auch wenn sie „vielleicht nicht vollständig durch das bürgerliche Gesetzbuch gedeckt sein sollte“, wie Florian Wilde vom Studierendenverband Die Linke.SDS erklärte? Oder ist das Schottern eine Straftat, wie es von der Gewerkschaft der Polizei, konservativen Politikern und der Staatsanwaltschaft heißt?

Auch von dieser Debatte können die Aktivisten profitieren. Nach den Erfahrungen der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 und den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2010 sorgten die Durchsuchung von linken Zentren und die Beschlagnahme von Computern und Materialien für einen Solidaritätsschub über das linke Spektrum hinaus. Bei der Schottern-Kampagne setzte diese Solidarisierung schon bei der Ankündigung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und der Sperrung einer Internetseite ein.

Stuttgart 21 – Der bürgerlichen Gesellschaft dämmert da etwas von Machtzusammenhängen

Auf den heise Seiten in TELEPOLIS ist ein Artikel von Mar­cus Ham­mer­schmidt erschienen, der sich mit den gesellschaftlichen Vorgängen rund um Stuttgart 21 beschäftigt.

Am Don­ners­tag, den 30.9., kam es in Stutt­gart zu ver­schie­de­nen Brü­chen: Na­sen­bei­ne, der Land­frie­den und nicht we­ni­ge Her­zen wur­den von der Po­li­zei ge­bro­chen. Seit­dem gibt sich die bür­ger­li­che De­mo­kra­tie von ihrem ei­ge­nen Be­neh­men er­schro­cken.

Er­staun­li­ches ge­schieht in Ba­den-​Würt­tem­berg, dem deut­schen Bun­des­land, des­sen Po­li­zei zwar über Was­ser­wer­fer ver­fügt, aber so gut wie nie ein­setzt. Letz­te Woche Don­ners­tag war es dann so weit, und die Hel­den der Exe­ku­ti­ve be­wie­sen, dass sie ihr Gerät den­noch zu be­die­nen wis­sen, ob es sich nun um Was­ser­wer­fer, Pfef­fer­spray oder Schlag­stö­cke han­delt. Da die Staats­ge­walt aus­nahms­wei­se ein­mal nicht Au­to­no­me, Kur­den, Fuß­ball­fans oder sons­ti­ge Au­ßer­ir­di­sche in die Man­gel ge­nom­men hat, ist das Ent­set­zen groß. Der Mit­tel­stand, der sich von die­sen Au­ßer­ir­di­schen immer weit genug ent­fernt wuss­te, aber an Stutt­gart 21 so wenig Ge­fal­len fin­det, dass seine Em­pö­rung in Pro­test um­schlägt, sieht sich auf un­tun­li­che Weise mit dem „Ge­socks“ in eine Ecke ge­stellt: „Das könnt ihr doch mit uns nicht ma­chen!“. Wenn auch die an­de­ren immer krie­gen, was sie ver­die­nen – die bra­ven Schwa­ben sind be­lei­digt, dass ihre Po­li­zei ihnen die Fres­se po­liert, dass sie, die sich für die Mitte des Volks, für den ei­gent­li­chen Volks­sou­ve­rän hal­ten, Opfer eines an­sons­ten be­harr­lich ge­leug­ne­ten Ge­walt­ver­hält­nis­ses wer­den. Wenig be­zeich­net die Hal­tung der Grü­nen und der Lin­ken deut­li­cher als der Schaum vor dem Mund an­ge­sichts der Po­li­zei­ge­walt gegen Rent­ner und Schü­ler. Als stün­den diese Be­völ­ke­rungs­grup­pen ir­gend­wie unter Na­tur­schutz. Wäh­rend die Chao­ten, die Au­ßer­ir­di­schen, immer völ­lig zu Recht mit den Ser­vice­leis­tun­gen von mus­ku­lö­sen Freun­den & Hel­fern des Ka­pi­ta­lis­mus zu tun be­kom­men haben, ob in Ber­lin-​Kreuz­berg, in Ham­burg, in Wa­ckers­dorf oder im Wend­land.

 

Vom Wasserwerfer im Gesicht getroffen

 

Weil er Steu­ern zahlt, möch­te der brave Bür­ger auch auf Bäume klet­tern und die Po­li­zei am Durch­set­zen von irr­sin­ni­gen Groß­pro­jek­ten hin­dern dür­fen, ohne dar­auf hin­ge­wie­sen zu wer­den, dass er Steu­ern zah­len, wäh­len und still­hal­ten soll – was doch die Form der De­mo­kra­tie ist, die ihm an­sons­ten so vor­treff­lich be­hagt. Ja, für­wahr, es kommt zu un­an­ge­neh­men Miss­ver­ständ­nis­sen, wo das Stimm­vieh glaubt, es sei schon etwas ge­sagt, wenn es ruft: Wir sind das Volk!

Achse der Kor­rup­ten
Aber da sind noch mehr Brü­che. Der Bahn­hof wird ab­ge­bro­chen; der pas­teu­ri­sier­te und ho­mo­ge­ni­sier­te Kleis­ter, mit dem die Me­di­en die Rea­li­tät Tag für Tag zu­kle­is­tern, wirkt auf ein­mal wie an­ge­trock­net, brü­chig ge­wor­den. Ador­no hatte sei­ner­zeit für diese Kle­be­mas­se den Be­griff „Ver­blen­dungs­zu­sam­men­hang“ er­fun­den, „Ver­blö­dungs­zu­sam­men­hang“ mag heute tref­fen­der sein. Der Ver­blö­dungs­zu­sam­men­hang, der von einer Achse der Kor­rup­ten (Jour­na­lis­ten, Po­li­ti­kern, Bahn­ma­na­gern) Tag für Tag durch eine Un­zahl von Me­dien­bei­trä­gen immer neu her­ge­stellt wird, stößt an seine Gren­zen, wo der Nor­mal­bür­ger, der sich an­sons­ten nur allzu gern in­ner­halb die­ser Gren­zen auf­hält, wie ein Kind, dem die Wahr­heit über den Ni­ko­laus däm­mert, ver­bit­tert aus­ruft: „Die lügen ja alle!“. Und plötz­lich klingt die Re­de­wen­dun­gen von der „Dee­s­ka­la­ti­on“, von der „aus­ge­streck­ten Hand“, von der „Be­son­nen­heit“, wie das, was sie sind: be­stell­tes und be­zahl­tes Ge­re­de von pro­fes­sio­nel­len Lüg­nern, der fa­den­schei­nig ge­wor­de­ne Samt um die ei­ser­ne Faust der In­ter­es­sen­wah­rung. Po­li­ti­ker for­dern De­mons­tran­ten zur Fried­fer­tig­keit auf, die sie vor­her haben zu­sam­men­schla­gen las­sen. Wenn sie vor die Mi­kro­fo­ne tre­ten, sehen sie aus wie die Pres­se­be­auf­trag­ten der Cosa Nost­ra. Die Pfaf­fen sind be­stürzt, dass die Nutz­lo­sig­keit ihrer run­den Ti­sche und Ge­sprächs­kaf­fee­kränz­chen offen zu­ta­ge tritt. Die prü­geln­de Po­li­zei gibt sich ent­setzt von der Ag­gres­si­vi­tät der De­mons­tran­ten, die sogar auf­jaul­ten, wenn sie Schlä­ge be­zo­gen.

„Le­gi­ti­ma­ti­ons­ge­re­de“
Be­son­ders nach­drück­lich macht sich Rü­di­ger Grube lä­cher­lich, der Vor­stands­vor­sit­zen­de der Deut­schen Bahn AG. Wie ein Pa­pa­gei, der sich erst auf sei­nen Lieb­lings­spruch ver­steift hat, be­greift er nicht, dass seine Be­haup­tung, Stutt­gart 21 sei „de­mo­kra­tisch aus­rei­chend le­gi­ti­miert“, lang­sam den bür­ger­li­chen Kon­sens zu den Le­gi­ti­ma­ti­ons­me­cha­nis­men in un­se­rer fa­bel­haf­ten Kon­sens­de­mo­kra­tie an­zu­grei­fen be­ginnt. Wenn er zu­sätz­lich be­haup­tet, dass „bei uns“ die Par­la­men­te ent­schei­den, „und nie­mand sonst“, dann be­weist er, dass er noch lesen ler­nen muss. Ers­tens die Zei­tung, in der sein Le­gi­ti­ma­ti­ons­ge­re­de an­ge­sichts fröh­lich vor sich hin ex­plo­die­ren­der Pro­jekt­kos­ten dem Ge­läch­ter jedes den­ken­den Men­schen preis­ge­ge­ben wird, und zwei­tens das Grund­ge­setz, be­son­ders Ar­ti­kel 20, Ab­satz 2. Das S21-​Pla­nungs­cha­os hin­ter den Ku­lis­sen spielt na­tür­lich bei Herrn Gru­bes le­gi­ti­mem Thea­ter keine Rolle, und was die Ge­schich­te an­geht, ver­lässt er sich zu Pro­pa­gan­da­zwe­cken auf se­lek­ti­ve Wahr­neh­mung: Stutt­gart 21 werde vor sei­ner Durch­set­zung be­kämpft und nach sei­ner Durch­set­zung ge­liebt, wie an­de­re Groß­pro­jek­te auch, z.B. die Messe auf den Fil­dern. Das nie ge­bau­te Atom­kraft­werk Wyhl und den mit Stutt­gart 21 an Schwach­sin­nig­keit ver­gleich­ba­ren Groß­flug­ha­fen im Schön­buch – eben­falls zum Glück nie ge­baut – ver­gisst Herr Grube dabei ge­nehm.

 

Verfassungsschutz warnt: Protest von Linksextremisten unterwandert

 

Was mit dem un­ter­ir­disch dum­men S21-​Pro­jekt nun wird, weiß kei­ner. Aber eins ist ge­wiss: Dass das Bür­ger­tum in Stutt­gart der­zeit in den Spie­gel sieht und sein ei­ge­nes Ge­sicht nicht so recht lei­den mag, ist ein Bruch, den es zu­nächst ein­mal nur zu gou­tie­ren gilt. Trotz aller po­li­ti­schen und pu­bli­zis­ti­schen Ver­teu­fe­lung von „ge­sell­schaft­li­chen Spal­tun­gen“ und trotz aller schafs­from­men Hoff­nun­gen auf die Rück­kehr zum üb­li­chen Kleis­ter-​Kon­sens.

Schön! Färber!

Kampagne für saubere Kleidung

Unterzeichne die Petition: http://www.rightsforpeople.org , mehr Informationen unter: http://www.saubere-kleidung.de/ , http://www.facebook.com/CCCde

BP – big pollution