Posts Tagged 'fremdenfeindlichkeit'

Gegen den Burschentag in Eisenach

http://gegenburschentage.blogsport.de/

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Diese Demokratie ist nicht für mich.

Kurzvorträge und Diskussion: Europa macht die Grenzen dicht – Frontex im Einsatz

Als im Januar diesen Jahres bei der Havarie der „Costa Concordia“ im Mittelmeer 30 Menschen den Tod fanden, hielt sich dieses Ereignisse über Wochen in den europäischen Medien. Dass allerdings in jedem Jahr Hunderte von Menschen, vornehmlich aus Afrika, bei dem Versuch nach Europa zu gelangen ihr Leben lassen müssen, ist häufig nur in einer Randspalte zu lesen.

Eine wichtige Rolle bei der Verhinderung der „unkontrollierten Zuwanderung“ in die EU spielt die supranationale Organisation „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (kurz „Frontex“). Mit ihr wurde ein Instrumentarium geschaffen, dass den Mitgliedsstaaten technische und operative Unterstützung bei der Verhinderung der Einreise und der Durchführung der Abschiebung von Flüchtlingen zukommen lässt. Mit welchen Motiven wurde Frontex geschaffen und wie wirkt sich diese weitgehend unbekannte Organisation auf die EU-BürgerInnen und auf die Flüchtlingsbewegungen aus?

– Gabi Zimmer ist Abgeordnete im Europäischen Parlament und seit März 2012 Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion (Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke).

-Sabine Berninger ist Vorstandsmitglied im Flüchtlingsrat Thüringen und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

– Dadu Ali ist afghanischer Flüchtling und lebt derzeit in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis).

Diese Veranstaltung findet ihr auch bei Facebook

Unterstützung für bedrohte Menschenrechtsaktivistin: Bleiberecht für die Familie Ismailov!

Für den 12.10.2011 war Nurjana Ismailova in der Uni Jena als Referentin zum Thema „Politische Verfolgung von Flüchtlingen in Deutschland“ angekündigt. Einen Monat später bekam sie eine Aufforderung von der Ausländerbehörde Gifhorn (Niedersachsen), zu erklären, warum sie sich ohne Erlaubnis aus ihrem Landkreis entfernt habe.

Seitdem Nurjana Flüchtlingsproteste gegen ihre Lebensbedingungen und gegen Abschiebungen organisierte, setzte die lokale Ausländerbehörde alles daran, ihren Aktivismus zu sanktionieren und die Familie abzuschieben – nach 10 Jahren Leben in Deutschland. Nurjana und ihr Bruder Nuradil haben in der Zeit beide ihren Schulabschluss hier gemacht. Nuradil hat Dutzende Konzerte als Mc Nuri gegeben, Nurjana ist Sprecherin von Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) in Niedersachsen. Trotzdem wollen die niedersächsischen Behörden die Familie nun ins südrussische Dagestan abschieben, laut BBC der aktuell gefährlichste Ort Europas – vor allem für Menschenrechtler.

Die Angst vor Abschiebung muss ebenso bald ein Ende haben, wie die Verfolgung von politischer Aktivität in Deutschland!

Pressekonferenz mit Nurjana Ismailova 

– Unterstützt die Familie mit einer Unterschrift in der Petition

– Sammelt Unterschriften und schickt diese zurück (Unterschiftenliste Ismailov)

– Verbreitet die Nachricht und bekundet Solidarität 

Demo in Jena gegen Rassismus und Polizeigewalt

Break Isolation: Demo in Erfurt zur Schließung der Flüchtlingslager in Thüringen am 22.10.11 ab 14 Uhr

Erfurt: Demo zur Schließung der Flüchtlingslager und zur Durchbrechung der rassistischen Isolation in Thüringen

Erobert die Kontrolle über euer Leben zurück – Rassistische Isolation brechen!

Die Flüchtlinge in Thüringen organisieren sich und stehen gemeinsam auf, gegen die rassistische Isolationpolitik in Thüringen und für die Schließung aller Lager. Am 22. Oktober wird es eine gemeinsame Demonstration der Flüchtlinge in Erfurt geben.

Dauerkundgebung ab 10 Uhr | Erfurt, Anger
Demonstration um 14 Uhr Uhr | Erfurt, Hauptbahnhof

Gegen Rassismus & Isolation! Demo am 22. Oktober!
Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen!

Nie Wieder isolation lager!
Making History – Never Again with Refugee Isolation Camp!
„Let us keep spreading the call for solidarity until we make the Abolition of Refugee Isolation in Lagers to become part of the history of our time“. – The VOICE Refugee Forum

Flüchtlingsaktivist_innen von The VOICE Refugee Forum sind in jüngster Zeit intensiv in Thüringens Flüchtlingslagern unterwegs, um weitere Verbindungen zu knüpfen und zur Dringlichkeit des gemeinsamen Widerstands Diskussionen anzuregen. Dabei werden unter anderem Erfahrungen aus dem Widerstand gegen das Isolationslager Katzhütte oder gegen die Gutscheinpraxis in Apolda weitergegeben, um die Notwendigkeit der Selbstorganisation und Solidarität unter Flüchtlingen zu verdeutlichen.
Das Isolationslager Breitenworbis stand schon vor längerem in der Kritik.

Aufgrund des unbedingten Willens der Behörden und politisch Verantwortlichen, die Flüchtlinge weiterhin zwischen Landstraße, Feldern und Gülletanks zu isolieren, und aufgrund der starken Einschüchterung der Flüchtlinge durch Heimleitung und Ausländerbehörde hat sich dort noch nichts geregt. Nun soll mit einer Kundgebung am 15.09.2011 in Heiligenstadt, Kreisstadt des Eichsfeldkreises, der Druck auf die Behörden erhöht werden und die Solidarität der Flüchtlingsgemeinschaft in Thüringen mit den in Breitenworbis Lebenden zum Ausdruck gebracht werden.

Um ein Zeichen gegen die strukturelle rassistische Isolation von Flüchtlingen in Thüringen zu setzen und um Entschlossenheit gegen die Verfolgung politisch aktiver Flüchtlinge mittels Residenzpflicht und Schikane der Ausländerbehörden zu demonstrieren, rufen wir zu einer Demonstration am 22.10.2011 in Erfurt auf. Es wird von 10-22 Uhr eine Dauerkundgebung auf dem Anger geben, in deren Rahmen Informationsmaterial ausgestellt sein wird. Die Demo startet dann 14.00 Uhr am Hauptbahnhof .
Zeigt euch solidarisch für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Unterdrückung – Unterstützt den Widerstand der Flüchtlinge!
Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen!

Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen.
Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie folgt. Wir glauben längst nur noch an uns selbst, unsere Solidarität, unsere physische Präsenz, an die Kräfte der Selbstbefreiung und Selbstermächtigung. Der erfolgreiche Kampf für die Schließung der Isolationslager in den letzten drei Jahren in Katzhütte, Gehlberg, Apolda/Strobaerstraße und jüngst Gangloffsömmern, das Medienecho auf unsere Aktivitäten durch unsere aktive und beständige Teilnahme in Kampagnen, Kundgebungen und Demonstrationen wie zuletzt in Meiningen und Zella-Mehlis zeigen unsere Stärke.

Wir laden euch ein, den Kampf der Flüchtlinge gegen die staatlich verordnete Unterdrückung und Diskriminierung zu unterstützen, ihr Selbstbewusstsein zu stärken, ihre Forderungen zu bekräftigen.
Auf dieser Seite werden wir euch über geplante Aktionen auf dem Laufenden halten.

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Bestürzt nahmen wir die Attentate vom vergangenen Wochenende in Norwegen wahr. Besonders schockiert sind wir dabei von der Hinrichtung der vielen jungen Menschen der Jugendorganisation der AUF.

Uns entsetzt diese Tat, weil sie ein deutliches Zeichen ist, wie stark rechtes Gedankengut Menschen zu Gräueltaten animiert und das diese Gefahr trotzdem noch immer klein geredet wird. Breivik ist kein Täter, der aus dem Nichts kam, sondern die Ausuferung nationalistischer, fremdenfeindlicher Gesinnung und anti-muslimischen Rassismus, welcher in den europäischen Staaten immer stärkere Formen annimmt. Diesem entgegen zu stehen, kann jetzt nur noch stärker als zuvor unser gemeinsames Ziel sein.

Jenseits der Unterschiede zwischen der AUF und uns blicken wir in einer solchen Situation auf die Nähe, welche uns, wenn auch im kleinsten Teil, verbindet. Somit gilt unser tiefstes Beileid den Angehörigen der Opfer und der AUF sowie unser Mitgefühl den sozialdemokratischen Jugendorganisationen, welche diesen schrecklichen Verlust ihrer Genoss_innen ertragen müssen.