Jahrelang fand im Februar in Dresden der größte Naziaufmarsch Europas statt. Das Bündnis Dresden Nazifrei machte es sich zur Aufgabe diesen Aufmarsch zu blockieren. In den Jahren 2010 und 2011 gelang dies auch tatsächlich. Im Jahr 2012 versuchten die Nazis an einem Montag zu marschieren. Statt 7000 Faschisten wie im Jahre 2009 kamen aber „nur“ 1500 Rechte. Obwohl es sich um einen Werkstag handelte fanden sich 8000 AntifaschistInnen in Dresden ein um den Aufmarsch zu blockieren. Und tatsächlich wurden die Rechten mit drei Blockadepunkten so eng eingekreist, dass ihnen zu ihrem Frust nur eine Route von 1200 Meter um einen Wohnblock herum blieb. Auf eine größere Demonstration am Wochenende mit überregionaler Mobilisierung verzichteten die Nazis dieses mal, nach denen sie in den letzten zwei Jahren herbe Niederlagen erlitten hatten. Diese Gelegenheit nutzten 10.000 Menschen um in Dresden gegen den den rechten Terror und die Repressionen der sächsischen Staatsmacht zu Demonstrieren.
Wie es zu diesem Erfolg kam, erläutert ein Artikel aus der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland.
Wie der Nazigroßaufmarsch tatsächlich Geschichte werden konnte
Drei Jahre entschlossener Widerstand haben den Nazis einen ihrer zentralen Aufmärsche zerschlagen. Ein Blick auf Bedingungen dieses Erfolgs.
Manchmal ist die Tatsache, dass etwas nicht passiert, die wichtigste Meldung. Heute wird so ein Tag sein. Einen großen Naziaufmarsch wird es an diesem Wochenende in Dresden nicht geben. Das klingt lapidar. Tatsächlich macht aber erst das die Erfolgsbilanz der Dresden-Proteste komplett. Denn nicht der 13. Februar war das zentrale Datum für die Naziszene – die Großmobilisierung konzentrierte sich vielmehr seit ein paar Jahren auf das jeweils darauffolgende Wochenende. Alte und junge Nazis aus ganz Europa kamen dann in die Elbe-Stadt. Ihr Aufmarsch hatte im »Kampf um die Straße« eine wichtige Funktion für die Mobilisierung nach innen und ins Umfeld. Damit scheint es erstmal vorbei zu sein.
Erst drei Jahre ist es her, dass 7000 Nazis unbehelligt durch die extra für sie gesperrte Innenstadt Dresdens demonstrieren konnten. Und das nicht zum ersten Mal. Die Aufmärsche offenbarten, dass in Deutschland eine ideologisch gefestigte, gewaltbereite faschistische Bewegung existiert. Doch in Dresden versuchte das eine Mehrheit der Bürger zu ignorieren. Eine Unkultur des Wegschauens, gepaart mit einer autoritär-konservativen Regierungspolitik haben das Anwachsen der Versammlung von 30 Hanseln 1998 zu einem Großereignis mit mehreren Tausend Teilnehmenden begünstigt. Die Nazis konnten daran anknüpften, dass Dresden seit Jahrzehnten den Mythos der unschuldigen Stadt pflegte.
Doch dieses Jahr haben sie ihre Anmeldung zurückgezogen. Die Nazis fürchten die entschlossene Gegenwehr Tausender Bürger und haben keine Lust, sich die nächste Schlappe einzufangen. Selbst wenn Dresden auch heute nicht gänzlich nazifrei sein wird: Eine der europaweit größten Machtdemonstrationen der Naziszene ist geknackt. Ein Riesenerfolg.
Wie war das möglich? Ein Blick auf die Bedingungen einer bemerkenswerten Entwicklung.
Das richtige Ziel finden
Am Anfang gab es noch nicht einmal einen gemeinsamen Protest der Linken. Es fehlte die Einigkeit, dass sich die Demonstration vorrangig gegen die Nazis richten sollte. Bei den Protestdemonstrationen an den Jahrestagen der Dresden-Bombardierung gaben Antideutsche den Ton an. Nationalflaggen der Alliierten und die Parole »Bomber Harris do it again« schreckten nicht nur die Dresdner ab, sondern waren schon in der antifaschistischen Linken nicht anschlussfähig. Die Kritik am Dresdner Opfermythos wird unter Linken zwar breit geteilt, ein Freudentanz auf den Gräbern Tausender Menschen verbot sich für viele aber auch. Bewirkt hat die Selbstdarstellung mit Stinkefinger nichts. Weder wurden die Nazis behindert, noch ein Umdenken in Dresden angestoßen.
Das änderte sich erst ab 2009: Mit »No Pasaran« gründete sich ein bundesweites Antifa-Bündnis des bewegungsorientierten, linksradikalen Spektrums. Sein Ziel: den braunen Aufmarsch zu verhindern. Aber auch weniger links hatten Menschen nach den Wahlerfolgen der NPD und den gespenstischen Massenaufzügen der vorigen Jahre genug: So formierte sich auf Initiative des DGB Sachsen das Bündnis »Gehdenken«, das von Parteien, kirchlichen Gruppe und zivilgesellschaftlichen Initiativen unterstützt wurde.
Dennoch blieben die Nazis in Dresden 2009 weitgehend ungestört. Während die Linken allein zu wenige waren, um sie effektiv zu blockieren, demonstrierte das Gehdenken-Bündnis mit 8000 Menschen fernab der Marschroute. Die einen wollten, konnten aber nicht, die anderen hätten gekonnt und wollten (noch) nicht. 7000 Nazis triumphierten.
Scheuklappen ablegen
Es klingt nach einer Binsenweisheit: Protest muss breit aufgestellt sein. Und doch ist es das Einfache, das schwer zu machen ist. Nach dem für Demokraten niederschmetternden Verlauf 2009 lud das Bündnis »No Pasaran« alle, die den Nazis effektiv etwas entgegensetzten wollten, an einen Tisch. Aus diesem Treffen entstand das breite gesellschaftliche Bündnis »Dresden nazifrei«, das es vermochte, Linke und »Bürgerliche«, Antifas und Geschäftsleute, Junge und Alte, Gewerkschafter, Jusos, Bildungsbürger, Fußballtrainer, Kirchenleute, Prominente zusammenzubinden. Der Schlüssel ist ein belastbarer Aktionskonsens, der das Ziel und die Mittel klar definiert. Dafür mussten Vorurteile fallen, Abgrenzungsbedürfnisse hintenangestellt, Kompromisse geschlossen werden. So haben die einen auf die explizite Formulierung von »friedlich« und »gewaltfrei« verzichtet, die anderen auf Signalwörter für Antikapitalisten oder auch schärfere Kritik am einseitigen Gedenkdiskurs. Den ersten Aufruf von »Dresden nazifrei« zur Blockade des Naziaufmarschs 2010 unterstützten über 2000 Einzelpersonen und fast 700 Gruppen und Organisationen, zunehmend auch wichtige Politiker und Künstler. Sie riefen zu entschiedenem Handeln auf und setzten Sachsens Politikbetrieb unter Druck, dessen Tatenlosigkeit im Vergleich zu einer aktiven Zivilgesellschaft als immer skandalöser empfunden wurde.
Die eigentümlich verzerrte Erinnerungkultur war zunächst weniger Thema des Bündnisses, was ihm zuweilen angekreidet wurde. Allerdings, so zeigt sich jetzt, hat die Fokussierung auf die Nazis letztlich doch dazu geführt, auch den Blick der Stadt auf seine Zerstörung zu verändern. Das offizielle Gedenken am 13. Februar bezog diesmal die Opfer des Nationalsozialismus mit ein.
Das gewachsene Vertrauen der Bündnispartner wie auch ihre Konzentration auf das gemeinsame Ziel erwiesen sich nach den Demonstrationen im vergangenen Jahr. Trotz der hartnäckigen Strafverfolgung, Wasserwerfern und Pfefferspray und obwohl am 19. Februar 2011 nicht nur Menschen mit ihren Körpern blockiert, sondern auch Barrikaden gebrannt haben, ist der Kreis nicht auseinandergebrochen. Das ist wohl auch den sächsischen Behörden zu verdanken, die mit flächendeckender Überwachung, Ramboüberfällen auf linke Büros und vielen Rechtswidrigkeiten mehr den Bogen weit überspannten und deshalb zu Recht die Empörung auf sich gezogen haben. Die gesellschaftliche Breite des Bündnisses ist auch Grundlage dafür, dass Kriminalisierung und Repression nicht nur solidarisch beantwortet wurden, sondern sogar zur Mobilisierung beitragen konnten.
Mehr als Symbolik
Der Rückzug der Nazis hätte ohne die Massenblockaden nicht stattgefunden. Das Konzept hat bewiesen, dass es die Nazis tatsächlich beeinflusst, sie zum Abbiegen oder Stehenbleiben zwingt und internen Streit provoziert. Obwohl politisch umstritten, genießt diese Form des zivilen Ungehorsams inzwischen spektrenübergreifend Unterstützung. Die Blockaden greifen das Bedürfnis auf, der braunen Gefahr wirklich etwas entgegenzusetzen und nicht nur symbolisch seinen Unmut zu bezeugen. Der Erfolg dieser konfrontativen Aktionsform ist abhängig von Transparenz, intensiver Vorbereitung und Verlässlichkeit in der Umsetzung. Sie wird durch einen öffentliche Aufruf zum zivilen Ungehorsam, die Sammlung von Unterstützern, einen überzeugenden Aktionskonsens sowie Blockadetrainings kalkulierbar. Das alles schafft Vertrauen bei unerfahrenen Straßenkämpfern wie skeptischen Bürgern und bedeutet eine implizite Verpflichtung für alle, die sich üblicherweise leicht von Polizeihelmen ablenken lassen. Natürlich kam es auf den Beweis an. Der wurde 2010 erbracht, als erstmalig viele tausend Menschen unterschiedlicher Herkunft die Nazis am Bahnhof Neustadt stoppten.
Ich bin besser, bäh!
Naserümpfen über »Luschi-Menschenketten« genauso wie die Warnung vor Gewalttätern, wenn von offensiven Aktionen gesprochen wird – Abgrenzungen wie diese schwächen die Gegenwehr. Dieses Jahr wurde in Dresden wenn nicht Solidarität, so doch wenigstens stillschweigende Toleranz mit den verschiedenen Formen der Meinungskundgabe geübt. Neben den Sitzblockaden gab es in der sächsischen Landeshauptstadt viele symbolische Aktionen, je mehr deren Anhänger auf gegenseitige Attacken verzichten, desto stärker wird nach außen der Eindruck vermittelt, dass alle gemeinsam das gleiche Ziel verfolgen. Die Unterscheidung in gute und böse Aktionsformen ist freilich nicht überwunden, wie sich etwa daran zeigt, dass Sitzblockaden in Sachsen weiterhin als Straftat und nicht als Ordnungswidrigkeit gelten. Aber inzwischen geraten die Hardliner zunehmend in die Defensive. So konnte dieses Jahr der Stadtregierung immerhin abgetrotzt werden, dass sie zu Protesten in Hör- und Sichtweite der Nazis aufruft und zu Blockaden so oft wie möglich den Mund hält.
Ein Ausblick
Jede Verdrängung der Nazis von der Straße schränkt ihre öffentliche Wahrnehmbarkeit ein. Deshalb ist Gegenwehr wie in Dresden so wichtig. Und doch: Die Nazis werden versuchen, auf andere Orte auszuweichen und dort marschieren, wo man sie lässt. Auch diese Aufmärsche können mit Blockaden beantwortet werden. Aber all das ändert nichts daran: Die Nazis gibt es immer noch. Der Kampf gegen die Verbreitung ihrer Ideologie braucht daher weitere, früher und grundsätzlicher ansetzende Gegenstrategien. Ermutigende Erfolge an dieser Stelle stehen noch aus.
Linkes Jena 