Posts Tagged 'gegen rechts'

Rechter Übergriff in Jenas Innenstadt

 

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07.07.2012: „Rock für Deutschland“ in Gera verhindern!

Am 7. Juli 2012 will die NPD bereits zum 10. mal ihr neofaschistisches Hass-Musik-Festival “Rock für Deutschland” in Gera feiern. Diese ungebrochene Tradition ist ein Beleg für die sich weiter verfestigenden rechtsextremen und antisemitischen Strukturen in Gera und Thüringen. Seit Jahren ist diese Veranstaltung fest im Kalender tausender Neonazis auch aus dem europäischen Ausland verankert.

Wie in der Vergangenheit auch, werden wir dieses Jahr wieder mit vielen Menschen von Jena nach Gera fahren, um die Proteste gegen das RfD zu unterstützen.

Zur Protestkundgebung ist eine gemeinsame Anreise per Zug vorgesehen.

Wir treffen uns um 9:00 Uhr am Westbahnhof.

Abfahrtzeit RE 3655 / RE 3675 Göttingen-Gera ist um 9:23 Uhr. Die Demonstration beginnt um 10:00 Uhr am „Parkplatz Hofwiesenpark“

Weitere Infos: www.gera-nazifrei.com

Am 17.6.12 den Nazis in Gera entgegentreten!

für Sonntag den 17.06. um 14.00 Uhr hat die NPD-Thüringen eine Demo am Gera’er Hauptbahnhof angemeldet. Ihr Motto ist „Kommunismus ist keine Meinung – Kommunismus ist ein Verbrechen“. Gerade hinsichtlich der jüngsten Sprengstoff-Angriffe auf das Gera’er Büro der Linkspartei durch „Unbekannte“ und dem bevorstehenden Nazi-Festival „Rock für Deutschland“ ist es besonders wichtig in dieser Region Flagge gegen den Faschismus zu zeigen! Was bei einer so kurzfristigen Anmeldung wichtig ist, ist eine schnelle überregionale Mobilisierung von Gegendemonstranten. Somit wird es um so wichtiger, dass wir gemeinsam und entschlossen von Jena aus anreisen und an diesem Sonntag gegen die Faschisten demonstrieren. Wir dulden Nazis weder in unserer Region, noch darüber hinaus!

Kein ruhiges Hinterland für Nazis – No Pasarán!

Abfahrt am Sonntag mit dem Zug um 13:23 Uhr vom Jena’er Westbahnhof aus.

Update: Es geht eine Stunde früher, also bereits um 12:23 Uhr los!

Hier gibt es eine Facebookveranstaltung und hier gibt es eine Seite gegen das „Rock für Deutschland“

Gegen den Burschentag in Eisenach

http://gegenburschentage.blogsport.de/

1. Mai – internationaler Kampftag der Arbeiterklasse

Was haben Studierende den damit zu tun? mag sich der eine oder die andere LeserIn jetzt fragen. Die Antwort ist einfach: Wir steuern zwar einen hohen Bildungsabschluss an, aber kaum ein mensch von uns wird mal Fabrikbesitzer werden. Die Masse der Studierenden wird nach der Uni genau so abhängig beschäftigt sein wie alle Auszubildenden auch. Wir stellen also keine Elite da, sondern einfach nur ArbeiterInnen, die eine höhere Qualifikation erhalten sollen. Aus dieser Perspektive heraus ist es für uns selbstverständlich an der Seite der DGB-Gewerkschaften und den in ihnen organisierten Werktätigen den 1. Mai zu begehen. In Jena beteiligten wir uns an den Aktionen der Gewerkschaftsjugenden vor dem 1. Mai. Am 1. Mai selbst bauten wir bei der Kundgebung des DGB einen SDS-Infostand auf um unser Material zu verteilen. Außerdem hielten wir auf Einladung der Veranstalter ein Grußwort an die KundgebungsteilnehmerInnen.

Der größte Teil unserer Gruppe hatte sich da aber schon auf den Weg nach Weimar gemacht. Das Bürgerbündnis gegen Rechts (BGR Weimar) und das Aktionsnetzwerk (ANW Jena) hatten zum Protest gegen eine Angemeldete Kundgebung der Faschisten aufgerufen. Aufgrund reger Teilnahme war der Veranstaltungsort der Nazis schon am Vormittag von AntifaschistInnen aus den unterschiedlichsten politischen Lagern eingekreist. Die Anreise der Nazis verzögerte sich massiv, weil es in der Nacht zu einem Brand an einer Sicherungsanlage der Deutschen Bahn zwischen Erfurt und Weimar gekommen war. Außerdem gelang es den Nazis wegen der Gegendemonstranten nicht, einen Lautsprecherwagen an ihren Kundgebungsort heran zu führen. Trotz strahlendem Sonnenschein viel die Kundgebung für die Nazis endgültig ins Wasser. Die Polizeikräfte lehnten die meisten Ordner des Veranstalters ab, weil diese Vorbestraft waren. Den ganzen Tag gelang es den Nazis nicht ausreichend Ordner ohne Vorstrafen zusammen zu bekommen. Auch ein Lautsprecherwagen konnte sich dem eingekesselten Kundgebungsort nicht mehr nähern. Schließlich löste die Polizei die Ansammlung auf und geleitet die Nazis in einen Sonderzug nach Erfurt. Auch mit dem PKW angereiste Nazis wurden mit dem Zug weggeschickt. In Erfurt versuchten sich die Nazis dann mit einer Spontandemonstration. Auch in Erfurt fanden sich aber schnell Zahlreiche Antifaschistinnen zusammen, so dass auch aus dieser fixen Idee nichts wurde. Im Ergebnis mussten sich die Faschisten also einen ganzen Tag lang von GegendemonstrantInnen ausschimpfen lassen.

25.05.12 – Aufmucken gegen Rechts – veranstaltet von Linksjugend [’solid] Jena

25.5.2012; Jenaer Rosenkeller
…mit The Skatoons, Bjelomorkanal und Bildungsresistent; Einlass 19.30 Uhr, Beginn 20.30 Uhr; VVK: 7€, AK: 8€

Erfurt, Gera, Nordhausen und nun Meiningen – seit Jahren führen Neonazis ihre Großveranstaltungen in Thüringen durch. Im Gegensatz zu den Verbrechen des „nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) werden diese Aufmärsche hunderter Faschisten von der Presse weitestgehend ignoriert. Doch auch in der gesellschaftlichen Mitte ist rechtes Gedankengut weiter auf dem Vormarsch und droht dort akzeptiert zu werden.
Bestes Beispiel dafür ist die „Aktion Schulhof-CD“ mit der die NPD besonders Jugendliche mit ihren menschenverachtenden, rassistischen und antisemitischen Parolen ködert. Es gilt, diesen Entwicklungen etwas entgegen zu setzen und die Neonazis und ihre Polemik zurückzudrängen.
Deshalb veranstaltet Linksjugend [’solid] Jena das jährliche Konzert „Aufmucken gegen Rechts“ mit regionalen und überregionalen Bands

Dresden endgültig Nazifrei

Jahrelang fand im Februar in Dresden der größte Naziaufmarsch Europas statt. Das Bündnis Dresden Nazifrei machte es sich zur Aufgabe diesen Aufmarsch zu blockieren. In den Jahren 2010 und 2011 gelang dies auch tatsächlich. Im Jahr 2012 versuchten die Nazis an einem Montag zu marschieren. Statt 7000 Faschisten wie im Jahre 2009 kamen aber „nur“ 1500 Rechte. Obwohl es sich um einen Werkstag handelte fanden sich 8000 AntifaschistInnen in Dresden ein um den Aufmarsch zu blockieren. Und tatsächlich wurden die Rechten mit drei Blockadepunkten so eng eingekreist, dass ihnen zu ihrem Frust nur eine Route von 1200 Meter um einen Wohnblock herum blieb. Auf eine größere Demonstration am Wochenende mit überregionaler Mobilisierung verzichteten die Nazis dieses mal, nach denen sie in den letzten zwei Jahren herbe Niederlagen erlitten hatten. Diese Gelegenheit nutzten 10.000 Menschen um in Dresden gegen den den rechten Terror und die Repressionen der sächsischen Staatsmacht zu Demonstrieren.

Wie es zu diesem Erfolg kam, erläutert ein Artikel aus der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland.

Wie der Nazigroßaufmarsch tatsächlich Geschichte werden konnte

Drei Jahre entschlossener Widerstand haben den Nazis einen ihrer zentralen Aufmärsche zerschlagen. Ein Blick auf Bedingungen dieses Erfolgs.

Manchmal ist die Tatsache, dass etwas nicht passiert, die wichtigste Meldung. Heute wird so ein Tag sein. Einen großen Naziaufmarsch wird es an diesem Wochenende in Dresden nicht geben. Das klingt lapidar. Tatsächlich macht aber erst das die Erfolgsbilanz der Dresden-Proteste komplett. Denn nicht der 13. Februar war das zentrale Datum für die Naziszene – die Großmobilisierung konzentrierte sich vielmehr seit ein paar Jahren auf das jeweils darauffolgende Wochenende. Alte und junge Nazis aus ganz Europa kamen dann in die Elbe-Stadt. Ihr Aufmarsch hatte im »Kampf um die Straße« eine wichtige Funktion für die Mobilisierung nach innen und ins Umfeld. Damit scheint es erstmal vorbei zu sein.

Erst drei Jahre ist es her, dass 7000 Nazis unbehelligt durch die extra für sie gesperrte Innenstadt Dresdens demonstrieren konnten. Und das nicht zum ersten Mal. Die Aufmärsche offenbarten, dass in Deutschland eine ideologisch gefestigte, gewaltbereite faschistische Bewegung existiert. Doch in Dresden versuchte das eine Mehrheit der Bürger zu ignorieren. Eine Unkultur des Wegschauens, gepaart mit einer autoritär-konservativen Regierungspolitik haben das Anwachsen der Versammlung von 30 Hanseln 1998 zu einem Großereignis mit mehreren Tausend Teilnehmenden begünstigt. Die Nazis konnten daran anknüpften, dass Dresden seit Jahrzehnten den Mythos der unschuldigen Stadt pflegte.

Doch dieses Jahr haben sie ihre Anmeldung zurückgezogen. Die Nazis fürchten die entschlossene Gegenwehr Tausender Bürger und haben keine Lust, sich die nächste Schlappe einzufangen. Selbst wenn Dresden auch heute nicht gänzlich nazifrei sein wird: Eine der europaweit größten Machtdemonstrationen der Naziszene ist geknackt. Ein Riesenerfolg.

Wie war das möglich? Ein Blick auf die Bedingungen einer bemerkenswerten Entwicklung.

Das richtige Ziel finden

Am Anfang gab es noch nicht einmal einen gemeinsamen Protest der Linken. Es fehlte die Einigkeit, dass sich die Demonstration vorrangig gegen die Nazis richten sollte. Bei den Protestdemonstrationen an den Jahrestagen der Dresden-Bombardierung gaben Antideutsche den Ton an. Nationalflaggen der Alliierten und die Parole »Bomber Harris do it again« schreckten nicht nur die Dresdner ab, sondern waren schon in der antifaschistischen Linken nicht anschlussfähig. Die Kritik am Dresdner Opfermythos wird unter Linken zwar breit geteilt, ein Freudentanz auf den Gräbern Tausender Menschen verbot sich für viele aber auch. Bewirkt hat die Selbstdarstellung mit Stinkefinger nichts. Weder wurden die Nazis behindert, noch ein Umdenken in Dresden angestoßen.

Das änderte sich erst ab 2009: Mit »No Pasaran« gründete sich ein bundesweites Antifa-Bündnis des bewegungsorientierten, linksradikalen Spektrums. Sein Ziel: den braunen Aufmarsch zu verhindern. Aber auch weniger links hatten Menschen nach den Wahlerfolgen der NPD und den gespenstischen Massenaufzügen der vorigen Jahre genug: So formierte sich auf Initiative des DGB Sachsen das Bündnis »Gehdenken«, das von Parteien, kirchlichen Gruppe und zivilgesellschaftlichen Initiativen unterstützt wurde.

Dennoch blieben die Nazis in Dresden 2009 weitgehend ungestört. Während die Linken allein zu wenige waren, um sie effektiv zu blockieren, demonstrierte das Gehdenken-Bündnis mit 8000 Menschen fernab der Marschroute. Die einen wollten, konnten aber nicht, die anderen hätten gekonnt und wollten (noch) nicht. 7000 Nazis triumphierten.

Scheuklappen ablegen

Es klingt nach einer Binsenweisheit: Protest muss breit aufgestellt sein. Und doch ist es das Einfache, das schwer zu machen ist. Nach dem für Demokraten niederschmetternden Verlauf 2009 lud das Bündnis »No Pasaran« alle, die den Nazis effektiv etwas entgegensetzten wollten, an einen Tisch. Aus diesem Treffen entstand das breite gesellschaftliche Bündnis »Dresden nazifrei«, das es vermochte, Linke und »Bürgerliche«, Antifas und Geschäftsleute, Junge und Alte, Gewerkschafter, Jusos, Bildungsbürger, Fußballtrainer, Kirchenleute, Prominente zusammenzubinden. Der Schlüssel ist ein belastbarer Aktionskonsens, der das Ziel und die Mittel klar definiert. Dafür mussten Vorurteile fallen, Abgrenzungsbedürfnisse hintenangestellt, Kompromisse geschlossen werden. So haben die einen auf die explizite Formulierung von »friedlich« und »gewaltfrei« verzichtet, die anderen auf Signalwörter für Antikapitalisten oder auch schärfere Kritik am einseitigen Gedenkdiskurs. Den ersten Aufruf von »Dresden nazifrei« zur Blockade des Naziaufmarschs 2010 unterstützten über 2000 Einzelpersonen und fast 700 Gruppen und Organisationen, zunehmend auch wichtige Politiker und Künstler. Sie riefen zu entschiedenem Handeln auf und setzten Sachsens Politikbetrieb unter Druck, dessen Tatenlosigkeit im Vergleich zu einer aktiven Zivilgesellschaft als immer skandalöser empfunden wurde.

Die eigentümlich verzerrte Erinnerungkultur war zunächst weniger Thema des Bündnisses, was ihm zuweilen angekreidet wurde. Allerdings, so zeigt sich jetzt, hat die Fokussierung auf die Nazis letztlich doch dazu geführt, auch den Blick der Stadt auf seine Zerstörung zu verändern. Das offizielle Gedenken am 13. Februar bezog diesmal die Opfer des Nationalsozialismus mit ein.

Das gewachsene Vertrauen der Bündnispartner wie auch ihre Konzentration auf das gemeinsame Ziel erwiesen sich nach den Demonstrationen im vergangenen Jahr. Trotz der hartnäckigen Strafverfolgung, Wasserwerfern und Pfefferspray und obwohl am 19. Februar 2011 nicht nur Menschen mit ihren Körpern blockiert, sondern auch Barrikaden gebrannt haben, ist der Kreis nicht auseinandergebrochen. Das ist wohl auch den sächsischen Behörden zu verdanken, die mit flächendeckender Überwachung, Ramboüberfällen auf linke Büros und vielen Rechtswidrigkeiten mehr den Bogen weit überspannten und deshalb zu Recht die Empörung auf sich gezogen haben. Die gesellschaftliche Breite des Bündnisses ist auch Grundlage dafür, dass Kriminalisierung und Repression nicht nur solidarisch beantwortet wurden, sondern sogar zur Mobilisierung beitragen konnten.

Mehr als Symbolik

Der Rückzug der Nazis hätte ohne die Massenblockaden nicht stattgefunden. Das Konzept hat bewiesen, dass es die Nazis tatsächlich beeinflusst, sie zum Abbiegen oder Stehenbleiben zwingt und internen Streit provoziert. Obwohl politisch umstritten, genießt diese Form des zivilen Ungehorsams inzwischen spektrenübergreifend Unterstützung. Die Blockaden greifen das Bedürfnis auf, der braunen Gefahr wirklich etwas entgegenzusetzen und nicht nur symbolisch seinen Unmut zu bezeugen. Der Erfolg dieser konfrontativen Aktionsform ist abhängig von Transparenz, intensiver Vorbereitung und Verlässlichkeit in der Umsetzung. Sie wird durch einen öffentliche Aufruf zum zivilen Ungehorsam, die Sammlung von Unterstützern, einen überzeugenden Aktionskonsens sowie Blockadetrainings kalkulierbar. Das alles schafft Vertrauen bei unerfahrenen Straßenkämpfern wie skeptischen Bürgern und bedeutet eine implizite Verpflichtung für alle, die sich üblicherweise leicht von Polizeihelmen ablenken lassen. Natürlich kam es auf den Beweis an. Der wurde 2010 erbracht, als erstmalig viele tausend Menschen unterschiedlicher Herkunft die Nazis am Bahnhof Neustadt stoppten.

Ich bin besser, bäh!

Naserümpfen über »Luschi-Menschenketten« genauso wie die Warnung vor Gewalttätern, wenn von offensiven Aktionen gesprochen wird – Abgrenzungen wie diese schwächen die Gegenwehr. Dieses Jahr wurde in Dresden wenn nicht Solidarität, so doch wenigstens stillschweigende Toleranz mit den verschiedenen Formen der Meinungskundgabe geübt. Neben den Sitzblockaden gab es in der sächsischen Landeshauptstadt viele symbolische Aktionen, je mehr deren Anhänger auf gegenseitige Attacken verzichten, desto stärker wird nach außen der Eindruck vermittelt, dass alle gemeinsam das gleiche Ziel verfolgen. Die Unterscheidung in gute und böse Aktionsformen ist freilich nicht überwunden, wie sich etwa daran zeigt, dass Sitzblockaden in Sachsen weiterhin als Straftat und nicht als Ordnungswidrigkeit gelten. Aber inzwischen geraten die Hardliner zunehmend in die Defensive. So konnte dieses Jahr der Stadtregierung immerhin abgetrotzt werden, dass sie zu Protesten in Hör- und Sichtweite der Nazis aufruft und zu Blockaden so oft wie möglich den Mund hält.

Ein Ausblick

Jede Verdrängung der Nazis von der Straße schränkt ihre öffentliche Wahrnehmbarkeit ein. Deshalb ist Gegenwehr wie in Dresden so wichtig. Und doch: Die Nazis werden versuchen, auf andere Orte auszuweichen und dort marschieren, wo man sie lässt. Auch diese Aufmärsche können mit Blockaden beantwortet werden. Aber all das ändert nichts daran: Die Nazis gibt es immer noch. Der Kampf gegen die Verbreitung ihrer Ideologie braucht daher weitere, früher und grundsätzlicher ansetzende Gegenstrategien. Ermutigende Erfolge an dieser Stelle stehen noch aus.