Archive for the 'Basisgruppe junge Genossinnen' Category

Sommerferien: Arme Kinder können Ferienjoblohn behalten

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Wanderung auf den Jenzig anlässlich der Jenaer Osterkonferenz 1916

Linksjugend [’solid] veranstaltet am Samstag, den 24.04.2010 gemeinsam mit der Partei DIE LINKE eine Wanderung auf den Jenzig anlässlich der Osterkonferenz mit Karl Liebknecht im Jahre 1916 in Jena. Hauptinhalt des Treffens war der weitere Kampf gegen Krieg und Militarismus. Damals zogen die TeilnehmerInnen nach Beendigung der antimilaristischen Konferenz auf den Berg nahe der Saale-Stadt.

Treffpunkt ist 10.00 Uhr vor dem ehemaligen Tagungsgebäude („Vegetarisches Speisehaus“) in der Zwätzengasse 16. Gegen 11.00 Uhr können sich weniger lauffreudige InteressentInnen an der Straßenbahnhaltestelle „Jenzigweg“ anschließen.

Jule

Bei Bund und BILD ist alles doof

Nein, bei dem neuesten Skandal um das beliebte „Beim Bund ist alles doof“-Plakat, das schon seit 2008 fester Materialbestand bei Linksjugend [’solid] ist, geht es nicht wieder um vermeintliche Urhebrrechts- verletzungen. Diesmal hat sich die reaktionäre Springerpresse ein anderen Angriffspunkt gesucht. Die BILD-Zeitung und RTL hetzten nun gegen das Plakat, weil es angebliche gefallene Bundeswehrsoldaten verhöhne.

Anlass ist ein Exemplar, das an der Bürotür der saarländischen Bundestagsabgeordneten aus der Linksfraktion hing. Im Zuge des Wahlkampfs und der immer lauter werdenden Kritik seitens der Bevölkerung springen auch die FDP und die CDU mit in die Bresche und verteidigt den Krieg am Hindukusch.

Doch bei dem satirischen Plakat geht es nicht explizit um den Afghanistaneinsatz sondern eine generelle Kritik an Kriegen und an der Bundeswehr. Es geht um eine Bundeswehr, die immer wieder im Auftrag der Bundesregierung in fremde Länder einfällt. Immer wieder kommt es dort zu Toten, sowohl in der Zivilbevölkerung, als auch bei den dort stationierten Soldaten. Doch sie sterben nicht für den Frieden, sondern nur für wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. So auch in Afghanistan. Die Linksjugend [’solid] fordert schon lange die Truppen aus Afghanistan abzuziehen und das Geld endlich in den zivilen Wiederaufbau zu stecken. Mit der Kritik am Afghanistankrieg steht die Linksjugend [’solid] im Übrigen nicht allein da. Umfragen zufolge, lehnen in der Bundesrepublik etwa 70% den Afghanistankrieg und den Einsatz der Bundeswehr ab.

Nun ließ der Bundestagspräsident Lammert das Plakat durch die Polizei von der Bürotür entfernen. Wir dürfen gespannt sein, was in den nächsten Tagen noch passiert. Die Bestellungen des Plakats sind jetzt schon sprunghaft angestiegen.

Jule

OB Albrecht Schröter und die Abschaffung der Demokratie

Es war einmal ein Jenaer  Oberbürgermeister, der nannte sich Albrecht Schröter und war von der Kriegs- und Hartz IV Partei SPD. Lange Jahre (um genau zu sein seit 2006) lehnte der Stadtrat immer wieder die undurchdachten Vorschläge  des OB´s ab. Als Schröter endlich eine wackelige Koalition aus der CDU, seiner SPD und den Grünen zusammengeschustert hatte, wurde ihm die Widerspenstigkeit des Stadtrates zu viel. Schritt für Schritt versucht der OB Schröter den Stadträten die demokratische Mitbestimmung zu entziehen.

Sein neuster Coup: Die gesamte Stadtplanung in einen „Eigenbetrieb“ der Stadt auszulagern, welche nach den Grundsätzen der Privatwirtschaft und mit dem Ziel der Profitmaximierung arbeiten soll. Die Stadträte haben fast keinen Einfluss mehr auf die sogenannten Eigenbetriebe, so dass diese mit den kommunalen Zuschüssen machen können, was sie wollen. Mensch kann sich vorstellen, wie das in Zukunft laufen soll. Nur noch die Hauptstraßen und Straßen zu den großen Konzernen werden saniert, Grünflächen werden abgeschafft und an deren Stelle treten teure Eigentumswohnungen und Einkaufsmeilen.

Gut, dass die Linksfraktion im Jenaer Stadtrat nicht dem Verhalten der treuen Schröter-Schäfchen von CDU, SPD und Grünen folgt, sondern dem OB konsequent die rote Karte zeigt für sein antidemokratisches Verhalten.

Cleme

Erneut Angriff auf Wahlkreisbüro der LINKEN

In der Nacht von Freitag auf Samstag (19.03./20.03.2010) sind die Scheiben des neuen Wahlkreisbüros von Matthias Bärwolff und seiner Kollegin Susanne Hennig am Berliner Platz in Erfurt eingeworfen worden. Matthias Bärwolff ist der Landtagsabgeordneten von Linksjugend [’solid] Thüringen. Drei Scheiben des Büros wurden durch offenbar mitgebrachte Steine zerstört. Das Büro war erst vor einer Woche dort eröffnet worden.

Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, kommentierte empört: „Die Gesellschaft darf nicht weg schauen, wenn auf die Büros von frei gewählten Abgeordneten Anschläge verübt werden! Solche Taten sind ein deutliches Warnsignal für alle Demokraten. Ich fordere auch den Thüringer Innenminister auf, genau hin zuschauen. Denn die Angriffe auf Büros von Abgeordneten der LINKEN häufen sich in Thüringen. Politik und Polizei müssen diese Entwicklung nicht nur im Auge behalten, sondern auch für Schutz sorgen. […] Die Täter wollen mit ihrer Gewalt Angst schüren und dafür sorgen, dass linke Politiker keine Vermieter mehr finden.“

Susanne Hennig kommentierte den Angriff auf ihr Büro: „Dieser erneute Angriff wird uns nicht davon abhalten, weiterhin öffentlich für unsere Politik einzustehen. Eingeworfene Scheiben sind für uns kein Grund, uns zu verstecken. Wir werden weiterhin für eine linke, soziale und antifaschistische Politik in Thüringen streiten – auch am Berliner Platz!“

Matthias Bärwolff ergänzt: „Dieser Angriff reiht sich ein in zahlreiche Sachbeschädigungen, Schmierereien und Störungen durch Rechtsextreme an unserem offenen Jugendwahlkreisbüro RedRoXX in der Erfurter Innenstadt. Wir werden uns trotz solcher Angriffe nicht einschüchtern lassen!“

Seit Jahren werden regelmäßig Büros der LINKEN beschädigt. Erst vor wenigen Wochen waren die Scheiben am Büro des Bundestagsabgeordneten der LINKEN Frank Tempel in Greiz zerstört worden.

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

(Martin Niemöller)

Jule


MdB Ralph Lenkert aus Jena: Immissionsschutzverordnung ist Mogelpackung

Die Feinstaubbelastungen in der Bundesrepublik verkürzen nach wissenschaftlichen Schätzungen die durchschnittliche Lebenserwartung um sechs Monate. Mit Verkehrsvermeidung, Verlagerung von Gütertransporten von der Straße auf die Schiene sowie einem erweiterten, besseren und günstigeren öffentlichen Personennahverkehr ließe sich die Feinstaubbelastung dauerhaft verringern.

Rede gegen den Afghanistankrieg; Gedenken an das NATO-Bombardement bei Kunduz


Twitter – [’solid] Jena

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