Zivilklausel für die FSU Jena – Veranstaltungsreihe des Referats für Hochschulpolitik über Militär, militärische Forschung und Zivilklausel

Diese Veranstaltungsreihe findet ihr bei Facebook

Des weiteren beschäftigt sich der Leitartikel der aktuellen Ausgabe des Akrützel mit der Zivilklausel.

Im Jahr 2008 wurden 1,1 Mrd. Euro für rüstungsrelevante Forschung ausgegeben.  Davon ging auch ein Teil nach Thüringen. Im Uni-Klinikum Jena wird Wehrmedizinische Forschung betrieben. Im Rahmen des Projekts „Forschung für die zivile Sicherheit“ wird an der Chemisch Geowissenschaftliche Fakultät geforscht sowie am Lehrstuhl für Methodenlehre und Evaluationsforschung zur Frage der Eignungsdiagnostik für die Bundeswehr gearbeitet. Das Institut für Interkulturelle Wirtschaftskommunikation war am Projekt ORGAMIR beteiligt. Von Jenaer „Rüstungsbetrieben“ wie DAKO,  hts-security und Jenoptik ganz zu schweigen. Eine offene und kritische Auseinandersetzung mit diesen Forschungen und ihrem Zweck findet an keiner Stelle innerhalb der FSU statt.
Natürlich könnte man der „Freiheit von Forschung und Lehre“ zuschreiben, dass auch Forschung für militärische Zwecke möglich sein muss. Allerdings ist gerade die Wissenschaft dafür verantwortlich, alternative – also nicht-kriegerische – Konfliktlösungen zu entwickeln und Rüstungsforschung nicht zu unterstützen. Über die Folge von Kriegen und auch militärischen Einsätzen für die Zivilbevölkerung und die eingesetzten Soldaten muss an dieser Stelle wohl nicht weiter eingegangen werden. Die Militarisierung der Gesellschaft nimmt stetig zu. Die Bundeswehr nimmt immer mehr öffentlichen Raum ein und möchte zur Selbstverständlichkeit im Alltag werden. Die Absurdität des Unterfangens wird deutlich, wenn eine militärische Organisation Menschenrechte (aufgrund ihrer „Natur“ mit Waffengewalt) durchsetzen will.  Eine solche Politik ist im Hinblick auf eben diese besagten Menschenrechte unverantwortlich. Noch unverantwortlicher ist es, wenn WissenschaftlerInnen diese Politik unterstützen. Der Widerstand gegen die Militarisierung der Gesellschaft und besonders der Wissenschaft wächst. So hat sich das International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES) erst im Januar 2011 mit einem Appell gegen jegliche rüstungs- oder militärrelevante Forschung an Hochschulen ausgesprochen. An vielen Hochschulen in Deutschland wurden sogenannte Zivilklauseln mit Mehrheiten von Studierenden und Hochschulangestellten durchgesetzt, die diese Art von Forschung und Lehre per Satzung verbieten.

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