Dresden Calling: Erfolgreiche Kundgebung von Linksjugend [’solid] Jena

Am 13. Februar wollen wieder tausende Nazis durch Dresden marschieren. Als Teil des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ mobilisieren wir bereits seit Wochen um mit Massenblockaden den Naziaufmarsch friedlich zu verhindern. Um die Bevölkerung weiter auf das Thema aufmerksam zu machen, veranstalteten wir heute eine Kundgebung.

Aber es ging nicht nur um die Mobilisierung nach Dresden. Es ging auch darum, ein Zeichen zu setzten gegen die Repressionen die sich in Dresden und Berlin gegen das Bündnis gerichtet haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden glaubte in dem Aufruf zu Blockaden eine Straftat zu erkennen und die Polizei in Dresden und Berlin durchsuchte daraufhin mehrere Räumlichkeiten und Beschlagnahmte dabei PC’s sowie große Mengen an Plakaten und Flugblättern. Zudem wurde die Internetseite www.dresden-nazifrei.de gesperrt. Zum Glück gibt es Mittlerweile einen Ersatz www.dresden-nazifrei.com. Auf der Kundgebung ging es also auch darum, gegen die repressiven Maßnahmen der Dresdner Staatsanwaltschaft und der Polizei in Dresden und Berlin zu Protestieren.

Gemeinsam mit der Roten Hilfe Jena (link) durften wir trotz eisigen Wetters über 60 ZuhörerInnen begrüßen. Zunächst wurde der Aufruf zu Massenblockaden vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ verlesen. [Info I]

Es folgte ein Redebeitrag der Roten Hilfe, der auf die Verschärfung des sächsischen Versammlungsgesetzes einging. Die schwarz-gelbe Regierung in Sachsen kann jetzt willkürlich Veranstaltungen an Plätzen verbieten, die sie als „historisch“ erachtet. Wer glaubt, dass das Gesetz nur dazu dienen soll den Naziaufmarsch in Dresden zu verhindern, der hat sich geschnitten. Die Erfahrung zeigt, dass die Möglichkeiten des Repressionsapparates bevorzugt gegen Linke eingesetzt werden. [Info II]

Doch man muss gar nicht bis nach Sachsen gehen, auch hier in Thüringen wird an der Repressionsschraube gedreht. Die Polizei übte beispielsweise im Saale-Orla Kreis und in Weimar massiven Druck auf die örtlichen Busunternehmen aus. Sie sollten die Aufträge für die Fahrten nach Dresden stornieren damit die Demonstranten möglichst nicht zum Ort des Protestes gelangen. Die Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag gab dazu eine Presseerklärung ab, die auf der Kundgebung verlesen wurde. [Info III]

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für ihr kommen und hoffen, dass die friedlich verlaufene Kundgebung heute ein Auftakt für friedliche Massenblockaden in Dresden ist.

verceremos – wir werden siegen!

Malte & Felix

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