Archiv für Januar 2012

Den Naziaufmarsch in Dresden blockieren! Gegen staatliche Repression demonstrieren. 13. & 18.2.

Am 6.2.12 findet in der Rose eine Bündnis-Soli-Party statt um Geld zu sammeln für die von Verfolgung betroffenen AntifaschistInnen.

Soli-Party gegen Repression und Faschismus im Rosenkeller am 6.2.12 ab 21 Uhr

Aufgrund der fortdauernden politisch motivierten Verfolgungen sämtlicher Menschen, die sich jährlich in Dresden gegen den (ehemals) größten Naziaufmarsch in Europa widersetzen, entstehen nicht nur für die Mobilisierung der diesjährigen Proteste immense finanzielle Belastungen. Spätestens seit dem „Auslandseinsatz“ der sächsischen Polizei in den Amtsräumen des Jugendpfarrers Lothar Königs ist deutlich, dass diese massiven Einschüchterungsversuche auch uns in Jena etwas angehen. Durch die Funkzellenüberwachung einer kompletten Stadt und den absurden Strafverfahren wurde deutlich, dass die politikhörige Justiz in Sachsen kein rechtswidriges Mittel scheut, um zivilgesellschaftliches Engagement einzuschüchtern und weitere erfolgreiche Proteste zu verhindern. Ein breites Bündnis aus Jenaer Jugendverbänden und -organisationen stellt sich diesen Repressionsmaßnahmen solidarisch entgegen und veranstaltet eine Soliparty zugunsten des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, die vor allem die Herzen aller Rock- und Elektrofans höher schlagen lassen wird und zur Teilnahme an den diesjährigen Protesten aufrufen soll!

DJ-Aufgebot: Alex Indietonne und Click Tina, Rot&Honig und quasi.mono

Diese Veranstaltung gibt es auch hier bei Facebook 


Die Party wird organisiert von einem Aktionsbündnis aus Jusos, Linke.SDS, Grüne Jugend, Ver.di Hochschulgruppe,GEW Studis, IG Metall Jugend und dem Studierendenrat der FSU Jena.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Dresden Nazifrei!

Aller guten Dinge sind drei. Nach dem 2010 und 2011 der größte Naziaufmarsch Europas zwei mal blockiert wurde, wollen wir den Naziaufmarsch 2012 endgültig Geschichte werden lassen.

Demo in Jena gegen Rassismus und Polizeigewalt

US World Domination Tour

Demo Kundgebung am 18.01.2012 um 16 Uhr am Holzmarkt: Solidarität gegen Polizeigewalt – Gedenken an Oury Jalloh

Am Mittwoch, den 18. Januar 2012 ab 16:00 Uhr, findet am Holzmarkt in Jena eine Solidaritätsveranstaltung anlässlich der massiven Polizeigewalt bei der diesjährigen Trauerveranstaltung zum 7. Todestag von Oury Jalloh – der am 7.1.2005 in der Dessauer Gewahrsamszelle Nr. 5 an Händen und Füssen fixiert bei lebendigem Leibe verbrannte – statt.
Pressemitteilung von The VOICE Refugee Forum und Break Isolation NetzwerkWir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um gegen die massive polizeiliche Brutalität auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemo in Dessau am 7.1. 2012 zu protestieren.

Zahlreiche Demonstrationsteilnehmer_innen, darunter langjährige Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, von The VOICE Refugee Forum und weitere antirassistische Aktivist_innen wurden dabei zum Teil schwer verletzt.

Mehr als 200 Personen waren nach Dessau gekommen, um an Oury Jalloh aus Sierra Leone zu erinnern, der am 7. Januar 2005 von der Polizei festgenommen wurde und, an Händen und Beinen gefesselt, auf einer Matratze im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannte. Weil sie auch nach sieben Jahren der offiziellen Darstellung, dass Oury Jalloh das Feuer selbst ausgelöst habe, keinen Glauben schenken, weil sieben Jahre nach Oury Jallohs grausamem Tod in Zelle Nr. 5 in Dessau noch immer keine Gerechtigkeit in Sicht ist, war auf der Demonstration wie in all den vorigen Jahren zu lesen und zu hören: Oury Jalloh – das war Mord!

Der Slogan geht auf einen kollektiven Beschluss der Aktivist_innen der Kampagne „Gerechtigkeit für Oury Jalloh“ zurück, ihn zu verbieten war schon 2006 in einem Gerichtsurteil für rechtswidrig erklärt worden. Doch in diesem Jahr waren die Plakate mit dieser Aufschrift Vorwand für permanente Provokationen, Aggressionen und Schläge gegen die Demonstrationsteilnehmer_innen und den massiven Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei.

Wir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um unsere Solidarität mit den Opfern der polizeilichen Brutalität zu erklären! Vor allem Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh war während der gesamten Demonstration Zielscheibe der polizeilichen Angriffe. Die strategisch geplante  Aggression gegen ihn war zwei Tage im Vorfeld angekündigt worden, als  Polizisten ihn in seinem Laden in Dessau einzuschüchtern versuchten und ihm drohten, für jede Verwendung des Wortes  „Mord“ auf der Demonstration persönlich verantwortlich gemacht zu werden. Diese Drohung wurde mehr als wahrgemacht. Durch Schläge, Pfefferspray und einen Stoß  mit einem Polizeihelm auf den Kopf bewusstlos geschlagen, musste er zwei Tage im Krankenhaus verbringen.

Schon jetzt wurden Ermittlungsverfahren gegen Demonstrationsteilnehmer_innen eingeleitet, durch die die Polizei sich ihrer eigenen Verantwortung und Schuld zu entziehen versuchen wird, indem die Rolle von Täter und Opfer, Angreifer und Angegriffenem, Aktion und Reaktion wieder einmal verdreht wird.

Wir protestieren gegen die drohende Kriminalisierung der Opfer und fordern dazu auf, die politisch gewollte Eskalation durch die Polizei als solche zu benennen.

Wir fordern die Änderung der Anklageschrift und der Strafanzeige im Fall Oury Jalloh auf Beihilfe zu Körperverletzung und zu Mord seitens aller Beamten, die am 7. Januar 2005 im Polizeirevier Dessau anwesend waren!

Gerechtigkeit für Oury Jalloh!
Wir sagen: Oury Jalloh – Das war Mord!

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äusserungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

Nein Mann, ihr könnt hier nicht gehen!

An diesem Januar-Wochenende wollen Nazis in Magdeburg aufmarschieren, im Februar ist dann wieder ein Ausflug nach Dresden angesagt. Daher an dieser Stelle noch einmal die Hymne für die Blockaden gegen den Naziaufmarsch in Dresden 2011

Naziaufmarsch am 14.1. in Magdeburg verhindern

An dieser Stelle dokumentieren wir de Aufruf verschiedener Autonomer- und Antifa-Gruppen aus Magdeburg. 

14. Januar 2012: Den Nazis das Trauern beibringen!

In Sachsen-Anhalt gipfeln die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten sowie die gesamtgesellschaftlichen Ausprägungen von Rassismus und Nationalismus im jährlichen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis durch Magdeburg. Um den Nazis im Januar die Straße streitig zu machen rufen antifaschistische Gruppen zu Blockaden des zivilen Ungehorsams auf.

Ein jährliches Trauerspiel: Neonazis aus der ganzen Republik marschieren jammernd durch Magdeburg

Seit 1999 meldet eine sogenannte „Initiative gegen das Vergessen“ den rechten Aufmarsch an. Die Neonazis versuchen ihren Geschichtsrevisionismus zu verbreiten, indem sie die Opfer des Faschismus mit den TäterInnen auf eine Ebene stellen und die Bombardierung Magdeburgs am 16.01.1945 nicht als Folge des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges benennen. Ausgeblendet wird der gesamte historische Kontext: die Verbrechen der Nazidiktatur, die Bombardierung spanischer, englischer und anderer europäischer Städte sowie die massenhafte Vernichtung von Menschen in Konzentrationslagern. In Wirklichkeit beendete die militärische Zerschlagung Nazideutschlands den Krieg und rettete unzähligen Menschen das Leben.

Landtagswahlen verloren, aber das Umfeld entwickelt sich prächtig

Der jährliche „Trauermarsch“ ist leider nur einer von vielen Wegen, auf welchen Neonazis in Magdeburg und Sachsen-Anhalt versuchen, politisches Terrain zu erkämpfen. Die NPD nahm im März 2011 an den Landtagswahlen teil und verkündete diese als „Schicksalswahl für die gesamte nationale Bewegung“. Der knapp verpasste Einzug ins Parlament (mit 4,6% statt den erwarteten 7%) war ein Leberhaken für die dominierende Nazistruktur in Sachsen-Anhalt. Die innerparteilichen Folgen sind neben der hohen Verschuldung auch der personelle Austausch der gesamten Führungsebene des Landesverbandes.
Neben den neonazistischen Gruppen machen auch rechtsoffene Zusammenhänge immer häufiger auf sich aufmerksam. So beispielsweise der als gemeinnützig eingetragene Verein „Child Abuse Fight e.V.“, welcher in inhaltlicher und personeller Überschneidung mit der lokalen Naziszene die Forderung nach der Todesstrafe für „Kinderschänder“ auf die Straße trägt.1 Oder die rechte Hooligan-Gruppe „Adrenalin“, die sich durch Angriffe auf linke Projekte und vermeintliche Antifaschist_innen politisch profiliert.2
Auch die rassistisch motivierten Übergriffe, an welchen häufig Neonazis beteiligt sind, gehören hierzulande zur hässlichen Normalität. Zwischen Januar und August 2011 dokumentierte die Mobile Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt bereits 27 Übergriffe in Sachsen-Anhalt, wobei die Dunkelziffer weit höher liegen dürfte.3

Deutschland und seine Nazis

Inhaltlich ist die neonazistische Ideologie in ihrem Rassismus und Nationalismus durchaus anschlussfähig an gesamtgesellschaftliche Diskurse. In der Bevölkerung der Bundesrepublik ist latenter Rassismus weit verbreitet, was Studien seit vielen Jahren belegen.4 Von staatlicher Seite wird ebendieser Rassismus konsequent umgesetzt, u.a. mit der menschenunwürdigen Behandlung von Flüchtlingen, repressiven Gesetzen gegen Nicht-Deutsche und racial profiling bei Polizeikontrollen.5
Patriotismus, Nationalismus und die Identifikation mit dem nationalen Kollektiv Deutschland gedeihen unter fleißiger Pflege von Parteien und Zivilgesellschaft. Unter anderem führte dies bei der WM 2010 auch in Magdeburg zu nationalistischen Ausschreitungen deutscher Fußballfans.6

Let’s block them hard!

Wir als Antifaschisten und Antifaschistinnen wollen den Aufmarsch effektiv stören und wenn möglich verhindern. Unsere Mittel sind Blockaden des zivilen Ungehorsams, auf welchen wir uns mit möglichst vielen Beteiligten den Neonazis entschlossen entgegenstellen werden.
Im vergangenen Jahr konnte die Aufmarsch-Route an mehreren Stellen kurzzeitig blockiert werden. Die Erfahrungen aus Städten wir Dresden und Leipzig zeigen, dass es mit mehr Menschen durchaus machbar ist, Naziaufmärsche erfolgreich zu verhindern.
Von unseren Blockaden am 14. Januar soll keine Eskalation ausgehen.

Unsere Solidarität gilt all jenen, die an diesem Tag mit uns oder auf anderen Wegen versuchen, den
Naziaufmarsch zu verhindern. Von stationären Protestmeilen, Bratwurst-Antifaschismus und Bühnenprogrammen mit Polizeiorchestern halten wir dagegen rein gar nichts.7

Den Nazis das Trauern beibringen!

Wir werden frühzeitig Informationen zu den Blockadetreffpunkten, der Infostruktur am 14. Januar
sowie allen weiteren relevanten Punkten auf der Seite blockierenmd.tk veröffentlichen.

Informiert euch, organisiert eine gemeinsame Anreise und unterstützt uns bei den Blockaden des Naziaufmarsches am 14. Januar 2012.

Autonome Medien und Aktionen [AMUA]
Arbeitskreis-Antifa Magdeburg [AK ANTIFA]
Autonome Hochschulgruppe [AHG]
Jugendantifa Magdeburg [JAM]

Russendisko! Polka, Osteuropäischer Ska und Vodka im Kulturbahnhof KuBa am 6.1. ab 20 Uhr

Am 6.1.12 ab 20 Uhr im Kulturbahnhof am Spitzweidenweg 28


Twitter – ['solid] Jena


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